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Verkehrssicherheit für Menschen mit Sehbeeinträchtigung erhöhen - Straßenquerung durch akustische Signale sichern

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDP
148 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Verkehrssicherheit für Menschen mit Sehbeeinträchtigungen durch die Ausstattung von Ampelanlagen mit akustischen Signalen zu erhöhen. Dies wird als notwendig erachtet, um blinden und sehbehinderten Menschen eine eigenständige Querung der Straßen zu ermöglichen und die Inklusion im Straßenverkehr zu fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Darmstädter Landstraße — 19 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Antrag

Die Entsiegelung und Neugestaltung des Carl-von-Noorden-Platzes wurde bereits in mehreren Stellungnahmen (u. a. ST 1695/22 und ST 684/23) ausdrücklich begrüßt. Auch in der Etat-Anregung EA 185 vom 26. April 2024 wurde die Maßnahme erneut gefordert, unter der Voraussetzung, dass Gespräche mit den Privateigentümer\:innen des nördlichen Teils erfolgreich abgeschlossen werden. Die Bürgerinnen und Bürger warten seit Jahren auf eine sichtbare Verbesserung der Platzsituation.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wann ist mit einem Abschluss der Gespräche mit den Privateigentümer\:innen zu rechnen?
  2. Wurden für die Entsiegelung und Neugestaltung des Platzes bereits finanzielle Mittel im Haushalt 2024/2025 eingeplant?
  3. Gibt es bereits einen konkreten Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme?
  4. Welche Zwischenschritte (z. B. Ausschreibung, Planung, Bürgerbeteiligung) sind bis zur Umsetzung noch vorgesehen?

Begründung

Die o.g. Ampelanlage ist nicht mit akustischem Signal ausgestattet. Blinde und sehbehinderte Menschen (ohne Begleitung) können so die Straße nicht eigenständig queren. Das Installieren eines akustischen Signals ist dringend geboten. Mit dieser Maßnahme wird ein wichtiger Beitrag zu mehr Inklusion im Straßenverkehr geleistet und blinde bzw. sehbehinderte Menschen erhalten die Möglichkeit, selbstständig und sicher am öffentlichen Leben teilzunehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2023STST 684Carl-von-Noorden-Platz aufwertenStellungnahme
  2. 22. August 2025Sie sind hier
    OFOF 1478/5Anfrage zur aktuellen Situation der Entsiegelung des Carl-von-Noorden-Platzes
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  3. 5. September 2025VV 1261Anfrage zur aktuellen Situation der Entsiegelung des Carl-von-Noorden-PlatzesAnfrage
  4. 12. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 148 WochenSTST 122Anfrage zur aktuellen Situation der Entsiegelung des Carl-von-Noorden-PlatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 41 · 05.09.2025
TO I, TOP 35
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1261 2025 Die Vorlage OF 1478/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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