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Ackermannstraße 13

Vorlagentyp: OFGRÜNE
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Auskunft über die Nutzung der Liegenschaft Ackermannstraße 13. Ziel ist es, die aktuellen Nutzungen und die Absichten des Magistrats zu klären.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Ackermannstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.10.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. In welcher Weise wird die Liegenschaft Ackermannstraße 13 heute genutzt?
  2. Auf welcher Vertragsgrundlage findet diese Nutzung statt?
  3. Entspricht die heutige Nutzung den Wünschen und Vorstellungen des Magistrats?
  4. Welche Absichten verfolgt der Magistrat mit dieser Liegenschaft?
  5. Welche Nutzungen sind aus Sicht des Magistrats zulässig?

Begründung

Die Stellungnahme des Magistrats vom 25.09.2020 (ST 1696) geht nicht in ausreichender Weise auf das Problem der zugeparkten Gehwege und der Müllabfuhr ein. Eine geplante Zick-Zack-Markierung wird - zumindest in Frankfurt - allgemein als Einladung zum Parken verstanden. Dass der Magistrat lediglich neun Verwarnungen hat ausstellen lassen, unterstreicht nur die geringe Durchschlagkraft die Frankfurter Verkehrspolizei. Durch das Blockieren der Kreuzung wurde die Sicherheit der Bewohnerschaft in Mitleidenschaft gezogen. Hier hätte der Magistrat dem Ortsbeirat mindestens 9 Abschleppmaßnahmen vermelden müssen. Regelmäßig ist der Bereich kreuz und quer - jedoch durchaus mit einem gewissem Maß an Fantasie - zugeparkt. Folge: Passanten können Gehwege nicht nutzen und die Straße nicht sicher queren. Die Müllabfuhr kann den Müll nicht abfahren. Rettungswagen müssen zeitaufwändig manövrieren. Mit Sicherheit ist auch die Feuerwehr tangiert. Fotos: Privat

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2020STST 1696Parken in der Wickerer StraßeStellungnahme
  2. 3. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 1465/1Ein regelmäßiges Bild: Zugeparkte Wickerer Straße - Gehweg dicht und Müllabfuhr kann Müll nicht abfahren
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 20. Oktober 2020OMOM 6708Ein regelmäßiges Bild: Zugeparkte Wickerer Straße - Gehweg dicht und Müllabfuhr kann Müll nicht abfahrenDirektanregung
  4. 25. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1134Ein regelmäßiges Bild: Zugeparkte Wickerer Straße - Gehweg dicht und Müllabfuhr kann Müll nicht abfahrenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 47
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6708 2020 Die Vorlage OF 1465/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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