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Nied: Tempo-30-Lücke auf der Oeserstraße zwischen Bahnübergang und Friedhof schließen

Vorlagentyp: OFSPD
5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat den Magistrat beauftragt, die Auswirkungen einer Temporeduzierung auf der Oeserstraße auf den öffentlichen Personennahverkehr zu prüfen. Die Ablehnung des ursprünglichen Antrags wurde als nicht nachvollziehbar erachtet, da Verkehrsregeln und Haltepunkte bereits berücksichtigt werden müssen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Oeserstraße — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, unter Bezugnahme auf die ST 1375/25 mitzuteilen, wie viel Verzögerung für den ÖPNV bei Einführung von Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit in diesem Bereich gegenüber dem aktuellen Tempo 40 entstehen würde.

Ferner wird der Magistrat gebeten, unter diesen gewonnenen Erkenntnissen seine Ablehnung nochmals zu überdenken.

Begründung

Dem vom Ortsbeirat mit OM 6813/25 gestellten Antrag wurde nicht entsprochen. Als Grund wurde die Wahrung der Interessen des ÖPNV genannt. Dies kann der Ortsbeirat nicht nachvollziehen. Durch Beachtung von Verkehrsregeln und den Haltepunkten (auf Höhe Oeserstraße 33 und 57) kann der Bus in diesem Stück gar nicht durchgängig Tempo 40 fahren, sondern muss mit Vorsicht und Stopps das Tempo reduzieren. Oft genug kommen die Busse auch kurz hintereinander, da sie ihren Zeitplan wegen Zustiegen und Verkehr nicht einhalten können. Deshalb ist dieser Grund der Ablehnung, die Wahrung der Interessen des ÖPNV auf diesem Stück, nicht nachvollziehbar und der Ortsbeirat bittet hier um entsprechende Information und Aufklärung. Da auch in anderen Straßenzügen in Frankfurt Buslinien durch Straßen geführt werden, in denen die Busse nur Tempo 30 fahren dürfen, bittet der Ortsbeirat um Überprüfung der Ablehnung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. März 2025OFOF 1194/6Nied: Tempo-30-Lücke auf der Oeserstraße zwischen Bahnübergang und Friedhof schließenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. April 2025OMOM 6813Nied: Tempo-30-Lücke auf der Oeserstraße zwischen Bahnübergang und Friedhof schließenDirektanregung
  3. 11. August 2025STST 1375Nied: Tempo-30-Lücke auf der Oeserstraße zwischen Bahnübergang und Friedhof schließenStellungnahme
  4. 25. Januar 2026Sie sind hier
    OFOF 1452/6Nied: Tempo30-Lücke auf der Oeserstraße zwischen Bahnübergang und Friedhof schließen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 24. Februar 2026OMOM 8156Nied: Tempo30-Lücke auf der Oeserstraße zwischen Bahnübergang und Friedhof schließenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 8156 2026 Die Vorlage OF 1452/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und Linke gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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