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Griesheim: Parksituation im Schwarzerlenweg

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Parksituation im Schwarzerlenweg, um Falschparken zu unterbinden. Dies ist notwendig, da die vorhandenen Parkplätze unzureichend sind und die Situation durch externe Nutzer und die Nutzung von Garagen als Lagerflächen verschärft wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Schwarzerlenweg — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen, zielführende Maßnahmen zu ergreifen, um das Falschparken im Schwarzerlenweg zu unterbinden. Folgende Maßnahmen sollten geprüft und ggf. durchgeführt werden:

  1. Prüfung des Baus einer Quartiersgarage.
  2. Absperrungen/Umbauten des Wendekreises
  3. Regelmäßige Begleitung der Müllfahrzeuge durch die Straßenverkehrspolizei einschl. des Einsatzes von Abschleppfahrzeugen.

Begründung

Im Schwarzerlenweg stehen, wie in vielen Siedlungen früherer Jahrzehnte, zu wenige Parkplätze zur Verfügung. Hinzu kommt die Nähe zum S-Bahnhofs Griesheim, die auswärtige Bahnbenutzer dazu verführt, ihre Autos tagsüber in der Straße abzustellen. Zur Parkplatznot trägt auch bei, dass die vermieteten Garagen häufig nicht als solche sondern als zusätzliche Lagerflächen genutzt werden und dass Firmenwagen die Parkplätze blockieren.

Zu 1: Es sollte deshalb geprüft werden, ob mittelfristig der Bau einer Quartiersgarage Abhilfe verspricht.

Zu 2: Kurzfristig muss dringend dafür gesorgt werden, dass Feuerwehr, Sanitätsdienste und die Müllabfuhr ungehindert insbesondere die nahe am Wendekreisel gelegenen Wohnblocks anfahren können. Alle bisherigen Maßnahmen haben keine Verbesserung gebracht.

Zu 3: Bewohner vieler Wohnung müssen erhöhte Kosten für die Müllabfuhr zahlen, weil die FES die Abfuhrplätze auf Grund der Parksituation nicht immer zu den vorgesehenen Zeiten anfahren kann. Wie man hört, werden Beweisfotos von der FES gemacht, aber keine Anzeigen erstattet. Vielleicht nützten begleitende Aktionen der Verkehrspolizei.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. Januar 2021Sie sind hier
    OFOF 1448/6Griesheim: Parksituation im Schwarzerlenweg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Januar 2021OAOA 666Griesheim: Parksituation im SchwarzerlenwegAnregung
  3. 9. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1309Griesheim: Parksituation im SchwarzerlenwegStellungnahme
  4. 9. August 2021OFOF 128/6Griesheim: Parksituation im Schwarzerlenweg IIOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 7. September 2021OAOA 60Griesheim: Parksituation im Schwarzerlenweg IIAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 45 · 19.01.2021
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung OA 666 2021 Die Vorlage OF 1448/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPD1 BFF
Ablehnung:
Linke1 BFF
Enthaltung:
Grüne
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD und 1 BFF gegen LINKE. und 1 BFF (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung) Ziffer 3.: Einstimmige Annahme

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