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Griesheim: Parksituation im Schwarzerlenweg

Vorlagentyp: OA
60 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Schwarzerlenweg — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.09.2026.

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Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zielführende Maßnahmen zu ergreifen, um das Falschparken im Schwarzerlenweg zu unterbinden. Folgende Maßnahmen sollten geprüft und ggf. durchgeführt werden:

  1. Prüfung des Baus einer Quartiersgarage;
  2. Absperrungen/Umbauten des Wendekreises; 3. regelmäßige Begleitung der Müllfahrzeuge durch die Verkehrspolizei einschließlich des Einsatzes von Abschleppfahrzeugen.

Begründung

Im Schwarzerlenweg stehen, wie in vielen Siedlungen früherer Jahrzehnte, zu wenige Parkplätze zur Verfügung. Hinzu kommt die Nähe zum S-Bahnhof Griesheim, die auswärtige Bahnbenutzer dazu verführt, ihre Autos tagsüber in der Straße abzustellen. Zur Parkplatznot trägt auch bei, dass die vermieteten Garagen häufig nicht als solche, sondern als zusätzliche Lagerflächen genutzt werden und Firmenwagen die Parkplätze blockieren. Zu Ziffer 1.: Es sollte deshalb geprüft werden, ob mittelfristig der Bau einer Quartiersgarage Abhilfe verspricht. Zu Ziffer 2.: Kurzfristig muss dringend dafür gesorgt werden, dass die Feuerwehr, Sanitätsdienste und die Müllabfuhr insbesondere die nahe am Wendekreisel gelegenen Wohnblocks ungehindert anfahren können. Alle bisherigen Maßnahmen haben keine Verbesserung gebracht. Zu Ziffer 3.: Bewohner vieler Wohnungen müssen erhöhte Kosten für die Müllabfuhr zahlen, weil die FES die Abfuhrplätze aufgrund der Parksituation nicht immer zu den vorgesehenen Zeiten anfahren kann. Wie man hört, werden Beweisfotos von der FES gemacht, aber keine Anzeigen erstattet, vielleicht würden begleitende Aktionen der Verkehrspolizei nützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2021OFOF 1448/6Griesheim: Parksituation im SchwarzerlenwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Januar 2021Sie sind hier
    OAOA 666Griesheim: Parksituation im Schwarzerlenweg
    Anregung
  3. 9. Juli 2021STST 1309Griesheim: Parksituation im SchwarzerlenwegStellungnahme
  4. 9. August 2021OFOF 128/6Griesheim: Parksituation im Schwarzerlenweg IIOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 7. September 2021OAOA 60Griesheim: Parksituation im Schwarzerlenweg IIAnregung
  6. 28. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 60 WochenSTST 472Griesheim: Parksituation im Schwarzerlenweg IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 51
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 666 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTIONLinke
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, FDP und FRAKTION sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 6
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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