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Umsetzung von Festsetzungen zur Begrünung aus Bebauungsplänen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Umsetzung von Festsetzungen zur Begrünung aus Bebauungsplänen zu prüfen und zu berichten. Dies geschieht vor dem Hintergrund der Klimaveränderung und der Aktualisierung der Freiraumsatzung, um sicherzustellen, dass Umweltschutzmaßnahmen eingehalten werden.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten,

  1. wie die Festsetzungen der existierenden Bebauungspläne für Begrünungen, insbesondere solche mit klimaschützender Wirkung, wie etwa Festsetzungen zur Anzahl von Baumpflanzungen und zum Umfang der Fassadenbegründung und vergleichbare Festsetzungen, derzeit umgesetzt werden und in welcher Weise der Magistrat auf die Einhaltung dieser Bestimmungen hinwirkt bzw. welche Planungen dazu bestehen sowie
  2. welche Planungen der Magistrat zur Umsetzung der aktualisierten Freiraumsatzung erfolgt, insbesondere in welcher Weise der Magistrat Betroffene über die geänderten Bestimmungen informiert und welche Informationen zur Einhaltung der Magistrat zur Verfügung stellt.

Begründung

Der Ortsbeirat begrüßt vor dem Hintergrund der Klimaveränderung ausdrücklich die Aktualisierung der Freiraumsatzung, bittet aber um Auskunft, inwieweit die bisherigen in den B-Plänen festgesetzten Umweltschutzmaßnahmen umgesetzt wurden und die neuen Bestimmungen gewährleistet werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 144/12Umsetzung von Festsetzungen zur Begrünung aus Bebauungsplänen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Januar 2022OMOM 1482Umsetzung von Festsetzungen zur Begrünung aus BebauungsplänenDirektanregung
  3. 6. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1067Umsetzung von Festsetzungen zur Begrünung aus BebauungsplänenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1482 2022 Die Vorlage OF 144/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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