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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße/Stresemannallee

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die ursprünglichen Planungen entstammen aus den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts und sollten gegen den massiven Widerstand breiter Bevölkerungsteile nicht weiter verfolgt werden. Der für die Durchsetzung nötige Energie und die finanzielle Aufwand sollten in Zeiten, wo das Geld an allen Ecken und Enden fehlt, in wirklich wichtige Zukunftsprojekte Frankfurts – etwa für den Ausbau und die Renovierung von Schulen und Kindergärten eingesetzt werden.

Inhalt

Antrag vom 17.11.2006, OF 142/5

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße/Stresemannallee

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung die vorgesehenen Mittel aus dem Haushalt zu streichen.

Begründung:

Die ursprünglichen Planungen entstammen aus den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts und sollten gegen den massiven Widerstand breiter Bevölkerungsteile nicht weiter verfolgt werden. Der für die Durchsetzung nötige Energie und die finanzielle Aufwand sollten in Zeiten, wo das Geld an allen Ecken und Enden fehlt, in wirklich wichtige Zukunftsprojekte Frankfurts – etwa für den Ausbau und die Renovierung von Schulen und Kindergärten eingesetzt werden.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2006Sie sind hier
    OFOF 142/5Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße/Stresemannallee
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Dezember 2006EAEA 119Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße/StresemannalleeEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
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16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 7 · 01.12.2006
TO I, TOP 18
Angenommen
Etatanregung EA 119 2006 Die Vorlage OF 142/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

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