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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße/Stresemannallee

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Die ursprünglichen Planungen stammen aus den Siebzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts und sollten gegen den massiven Widerstand breiter Bevölkerungsteile nicht weiterverfolgt werden. Die für die Durchsetzung nötige Energie und der finanzielle Aufwand sollten in Zeiten, wo das Geld an allen Ecken und Enden fehlt, für wirklich wichtige Zukunftsprojekte Frankfurts - etwa für den Ausbau und die Renovierung von Schulen und Kindergärten - eingesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 96 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 119 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme); LINKE.WASG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 01.12.2006, EA 119

entstanden aus Vorlage: OF 142/5 vom 17.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße/Stresemannallee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die vorgesehenen Mittel für die Straßenbahnanbindung Mörfelder Landstraße/Stresemannallee (Planungsmittel, Einzelmaßnahme 5.002077) sind aus dem Haushalt 2007 zu streichen.

Begründung:

Die ursprünglichen Planungen stammen aus den Siebzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts und sollten gegen den massiven Widerstand breiter Bevölkerungsteile nicht weiterverfolgt werden. Die für die Durchsetzung nötige Energie und der finanzielle Aufwand sollten in Zeiten, wo das Geld an allen Ecken und Enden fehlt, für wirklich wichtige Zukunftsprojekte Frankfurts - etwa für den Ausbau und die Renovierung von Schulen und Kindergärten - eingesetzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2006OFOF 142/5Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße/StresemannalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 119Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs Straßenbahnverbindung Mörfelder Landstraße/Stresemannallee
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 96
Abgelehnt
Die Vorlage EA 119 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDNPD
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme); LINKE.WASG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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