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Katastrophenschutz in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFfwf
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Ausführungen in der B 990 zeigen nur, welche Mängel vorhanden sind. Die geplanten "Verbesserungen" reichen bei weitem nicht aus, eine jederzeit mögliche Katastrophe zu bewältigen. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 990 Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 16 am 15.01.2002, TO I, TOP 48 Beschluss: Anregung OA 506 2002

  1. Die Vorlage B 990 wird zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 141/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 03.01.2002, OF 141/16

Betreff:

Katastrophenschutz in Bergen-Enkheim

Nachdem der Bericht 990 zeigt, dass der Katastrophenschutz in der Metropole Frank-furt mit dem größten europäischen Flugverkehrsdrehkreuz und etlichen Atomanlagen im noch gefährlichen Nahbereich nicht optimal ausgerüstet und besetzt ist, möge

der Ortsbeirat beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert,

umgehend den Katastrophenschutz in Frankfurt optimal auszurüsten und personell ausreichend zu besetzten, um bei Chemieunfällen, Flugzeugabstürzen, Sabotage-akten, biologischen oder anderen Terroranschlägen optimal ausgerüstet zu sein. Nach Meinung des Ortsbeirates reicht das vorhandene Rettungspotential jedenfalls nicht aus, den Absturz z.B. eines vollgetankten Großflugzeuges auf das Hessencenter, die großen Tanklager im Osthafengebiet oder die Mitte von Bergen-Enkheim zu bewäl-tigen. Auch der mögliche Sabotageabsturz auf Atomlagerstätten z.B. in Hanau oder Biblis hätte für Frankfurt, je nach Windrichtung noch gravierende Folgen, für deren Bewältigung offensichtlich keine Vorkehrungen getroffen worden sind.

Der Magistrat wird deshalb gebeten, dem Ortsbeirat 16 zu berichten, welche Rettungs- übungen für welche Katastrophenszenarien in Bergen-Enkheim durchgeführt worden sind? Ob die Ergebnisse dieser Übungen auch einem GAU genügen würden, und ob weitere Übungen geplant sind?

Begründung:

Die Ausführungen in der B 990 zeigen nur, welche Mängel vorhanden sind.

Die geplanten "Verbesserungen" reichen bei weitem nicht aus, eine jederzeit mögliche Katastrophe zu bewältigen.

Antragstellende Fraktion: fwfHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 990 Zuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2001BB 990Zukunft des KatastrophenschutzesMagistratsbericht
  2. 3. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 141/16Katastrophenschutz in Bergen-Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  3. 15. Januar 2002OAOA 506Katastrophenschutz in Bergen-Enkheim Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 990Anregung
  4. 10. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 756Katastrophenschutz in Bergen- EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 48
Angenommen
Anregung OA 506 2002 1. Die Vorlage B 990 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 141/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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