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Einführung eines SMS- und E-Mail-unterstützenden Systems für Katastrophenwarnungen

Vorlagentyp: OFSPD
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

E-Mail-unterstützenden Systems für Katastrophenwarnungen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, die Einführung eines SMS - und E-mail unterstützenden Systems für Katastrophenwarnungen einzuführen. Dieses System muss Funkzellen gebunden sein und ebenfalls per Registrierung für einen Postleitzahlenbereich Warnungen versenden können. Begründung: Früher wurden die Menschen in den Stadtteilen durch Sirenen gewarnt. Die Sirenen sind in Frankfurt weitgehend aus Kostengründen abgebaut worden. Im letzten Jahr kam es zu zwei gefährlichen Ereignissen im Ortsbezirk, bei denen Menschen vor katastrophenartigen Schäden bewahrt werden mussten. Beim ersten Ereignis ist eine Giftwolke von dem Gelände der Chemiefabrik Allessa Chemie in Richtung Stadtteil Fechenheim gezogen. Bei diesem Unfall war es nicht möglich alle Menschen zu informieren. Die gesamten Schüler einer Schule im Stadtteil Fechenheim haben sich im gefährdeten Bereich im Freien aufgehalten, da sie über die Gefährdung nicht informiert waren. Schule und Schüler haben erst am nächsten Tag von der Gefährdung gehört. Beim zweiten Ereignis am 13. August 2012 entstand eine Gefahr durch einen Unfall im Riederwald, Erlenbruch, in Höhe Schäfflestrasse, bei dem eine schwefelsäurehaltige Gaswolke zur Hauptverkehrszeit mitten im Wohngebiet auswich. Mit 4 Wasserwerfern der Feuerwehr musste die Gaswolke reduziert werden. Die umliegenden Bewohner wurden zum Teil evakuiert oder aufgefordert Türen und Fenster zu schließen sowie dem Bereich fernzubleiben. Es wurden jedoch keine Lautsprecherdurchsagen wahrgenommen. Fußgänger und Radfahrer sind weiterhin durch den Erlenbruch an den Polizisten vorbei gefahren. Lediglich der Autoverkehr wurde aufgehalten. Die Erwachsenen und Kinder auf dem direkt angrenzenden Gelände der Eintracht Frankfurt mit Fußball- und Tennisplätzen waren nicht informiert worden und trainierten weiter. Bei beiden Ereignissen ist glücklicherweise niemand verletzt worden oder gestorben. In einer Nachbetrachtung der Ereignisse ist aber klar ersichtlich, dass eine bessere und schnellere Information der Bürger dringend erforderlich ist. Der Riederwald und Fechenheim sind durch deren Nähe zu den Industrieanlagen und Chemiewerken einer besonderen Gefährdung ausgesetzt. Diesem muss durch ein zeitgemäßes Warnsystem Rechnung getragen werden. Ein Warnsystem mit vorheriger Registrierung für einen Postleitzahlbereich und einer zusätzlichen funkzellengebundenen Information aller mobilen Endgeräte in diesem Bereich würde zu einer wesentlichen Steigerung der Sicherheit der Bürger führen. In der Meldung sollten mindestens Verhaltensregeln, der gefährdete Bereich, eine Quelle für weitere Informationen und die Ankündigung einer weiteren Mitteilung bei Beendigung des Zustandes mitgeteilt werden.

Inhalt

Antrag vom 27.08.2012, OF 140/11

Betreff: Einführung eines SMS- und E-Mail-unterstützenden Systems für Katastrophenwarnungen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, die Einführung eines SMS - und E-mail unterstützenden Systems für Katastrophenwarnungen einzuführen. Dieses System muss Funkzellen gebunden sein und ebenfalls per Registrierung für einen Postleitzahlenbereich Warnungen versenden können.

Begründung: Früher wurden die Menschen in den Stadtteilen durch Sirenen gewarnt. Die Sirenen sind in Frankfurt weitgehend aus Kostengründen abgebaut worden. Im letzten Jahr kam es zu zwei gefährlichen Ereignissen im Ortsbezirk, bei denen Menschen vor katastrophenartigen Schäden bewahrt werden mussten. Beim ersten Ereignis ist eine Giftwolke von dem Gelände der Chemiefabrik Allessa Chemie in Richtung Stadtteil Fechenheim gezogen. Bei diesem Unfall war es nicht möglich alle Menschen zu informieren. Die gesamten Schüler einer Schule im Stadtteil Fechenheim haben sich im gefährdeten Bereich im Freien aufgehalten, da sie über die Gefährdung nicht informiert waren. Schule und Schüler haben erst am nächsten Tag von der Gefährdung gehört. Beim zweiten Ereignis am 13. August 2012 entstand eine Gefahr durch einen Unfall im Riederwald, Erlenbruch, in Höhe Schäfflestrasse, bei dem eine schwefelsäurehaltige Gaswolke zur Hauptverkehrszeit mitten im Wohngebiet auswich. Mit 4 Wasserwerfern der Feuerwehr musste die Gaswolke reduziert werden. Die umliegenden Bewohner wurden zum Teil evakuiert oder aufgefordert Türen und Fenster zu schließen sowie dem Bereich fernzubleiben. Es wurden jedoch keine Lautsprecherdurchsagen wahrgenommen. Fußgänger und Radfahrer sind weiterhin durch den Erlenbruch an den Polizisten vorbei gefahren. Lediglich der Autoverkehr wurde aufgehalten. Die Erwachsenen und Kinder auf dem direkt angrenzenden Gelände der Eintracht Frankfurt mit Fußball- und Tennisplätzen waren nicht informiert worden und trainierten weiter. Bei beiden Ereignissen ist glücklicherweise niemand verletzt worden oder gestorben. In einer Nachbetrachtung der Ereignisse ist aber klar ersichtlich, dass eine bessere und schnellere Information der Bürger dringend erforderlich ist. Der Riederwald und Fechenheim sind durch deren Nähe zu den Industrieanlagen und Chemiewerken einer besonderen Gefährdung ausgesetzt. Diesem muss durch ein zeitgemäßes Warnsystem Rechnung getragen werden. Ein Warnsystem mit vorheriger Registrierung für einen Postleitzahlbereich und einer zusätzlichen funkzellengebundenen Information aller mobilen Endgeräte in diesem Bereich würde zu einer wesentlichen Steigerung der Sicherheit der Bürger führen. In der Meldung sollten mindestens Verhaltensregeln, der gefährdete Bereich, eine Quelle für weitere Informationen und die Ankündigung einer weiteren Mitteilung bei Beendigung des Zustandes mitgeteilt werden.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 2012Sie sind hier
    OFOF 140/11Einführung eines SMS- und E-Mail-unterstützenden Systems für Katastrophenwarnungen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. September 2012OAOA 258Einführung eines SMS und E-Mail unterstützenden Systems für KatastrophenwarnungenAnregung
  3. 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 89Einführung eines SMS und E-Mail unterstützenden Systems für KatastrophenwarnungenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 14 · 24.09.2012
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 258 2012 Die Vorlage OF 140/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "per Registrierung" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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