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Pflege des Vorplatzes am Bunker in der Brühlstraße

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

der Brühlstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, zu veranlassen, dass der Vorplatz am Bunker in der Brühlstraße 1. vom Unrat (u.a. Flaschen) beseitigt wird, 2. so hergerichtet wird, dass er zukünftig nicht mehr als "Hundeklo" genutzt wird und in einem ansehnlichen Zustand gehalten wird. Begründung: Der Vorplatz am Bunker in der Brühlstraße wird gärtnerisch nicht gepflegt. Es wird Unrat (z.B. Flaschen) abgelagert und es entsteht eine erhebliche Geruchsbelästigung durch die Nutzung als Hundeklo. Lediglich durch zwei Schilder mit einem entsprechenden Piktogramm soll die tierische Verunreinigung verhindern. Eine denkbare Variante zur Verhinderung der Verunreinigung wäre dorniger bodendeckender Bewuchs und die Beschilderung mit Hinweis auf die Busgeldhöhe bei Verunreinigung.

Inhalt

Antrag vom 28.01.2012, OF 138/8

Betreff: Pflege des Vorplatzes am Bunker in der Brühlstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, zu veranlassen, dass der Vorplatz am Bunker in der Brühlstraße 1. vom Unrat (u.a. Flaschen) beseitigt wird, 2. so hergerichtet wird, dass er zukünftig nicht mehr als "Hundeklo" genutzt wird und in einem ansehnlichen Zustand gehalten wird.

Begründung: Der Vorplatz am Bunker in der Brühlstraße wird gärtnerisch nicht gepflegt. Es wird Unrat (z.B. Flaschen) abgelagert und es entsteht eine erhebliche Geruchsbelästigung durch die Nutzung als Hundeklo. Lediglich durch zwei Schilder mit einem entsprechenden Piktogramm soll die tierische Verunreinigung verhindern. Eine denkbare Variante zur Verhinderung der Verunreinigung wäre dorniger bodendeckender Bewuchs und die Beschilderung mit Hinweis auf die Busgeldhöhe bei Verunreinigung.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2012Sie sind hier
    OFOF 138/8Pflege des Vorplatzes am Bunker in der Brühlstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Februar 2012OMOM 911Pflege des Vorplatzes am Bunker in der BrühlstraßeDirektanregung
  3. 7. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 649Pflege des Vorplatzes am Bunker in der BrühlstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 8 · 16.02.2012
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 911 2012 Die Vorlage OF 138/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen