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Parkraumbewirtschaftungskonzept

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 beschließt, die Ortsvorsteherin zu bitten, Vertreter*innen des Amtes für Straßenbau und Erschließung in eine der nächsten Sitzungen einzuladen. Dies geschieht, um Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft zu beantworten und aufzunehmen, da ein großer Informationsbedarf besteht.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Ortsvorsteherin wird gebeten in eine der nächsten Sitzung Vertreter*innen des Amtes für Straßenbau und Erschließung einzuladen um Fragen und Anregungen aus der Bürgerschaft zu beantworten und aufzunehmen.

Begründung

Im Nordend wird bzw. wurde in den letzten Monaten das Parkraumbewirtschaftungskonzept umgesetzt. Dazu haben den Ortsbeirat 3 in den letzten Monaten viele Mails aus der Bürgerschaft erreicht. Dies lässt erkennen, dass es immer noch einen großen Informationsbedarf gibt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. November 2021 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.12.2021 im OBR 3 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1278 2021 1. Die Vorlage OF 114/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 138/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der Wortlaut "Amtes für Straßenbau und Erschließung" durch das Wort "Straßenverkehrsamtes" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

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