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Müll und Gerümpel im ersten Knie des Eschbachs Richtung Harheim

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Richtung Harheim Im Sommer letzten und diesen Jahres fanden -laut Anwohner- im Bereich des ersten Knies des Eschbach vor der Grenze nach Harheim und auf einer südödtlich angrenzenden Wiese mehrere (Rave-)Parties statt. Dazu wurden außer Musikanlagen auch verschiedene Materiallien (wie Kisten, Sofa, Tische, Stühle, Paletten und mehr) in und am Eschbach installiert (Baumhaus, Plattformen, Brücken über den Eschbach). Teilweise wurden diese Materialien durch Hochwasser zerstört und Richtung Nidda fortgespült (und zur nächsten Party ersetzt). Das Gerümpel lieg nun noch immer am Beschrieben Ort und im Bachbett Richtung Nidda. Es ist von Niedereschbacher Stadtweg aus nicht einsehbar. Die Anwohner wurden erheblich durch An- und Abfahrten, die Lautstärke und auch auf dem Stadtweg Feiernden (u.a. vile zerbrochene Bierflaschen) belästig. Mitteilungen an die Polizei und das Ordnungsamt wurden laut Anwohner nicht erkennbar oder nachhaltig nachgegangen (KFZ-Kennzeichen sind bekannt). Auch scheuen Anwohner Konsequenzen bei zukünftigen Parties. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Gerümpel noch vor Wintereinbruch beziehungsweise höherem Wasserstand nach dem Winter aus dem Bachbett (bis Harheim) und vom Ufer zu entfernen. Derweiteren wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten, ob solche Paries dort stattfinden dürfen (Genehmigung?) wie solche Parties dauerhaft und nachhaltig unterbunden werden können wie die Organisatoren der Parties an den Kosten der Entrümpelung beteilig werden können (KFZ-Kennzeichen sind bekannt) Anlage 1 (ca. 326 KB)

Inhalt

Antrag vom 28.11.2012, OF 138/15

Betreff: Müll und Gerümpel im ersten Knie des Eschbachs Richtung Harheim Im Sommer letzten und diesen Jahres fanden -laut Anwohner- im Bereich des ersten Knies des Eschbach vor der Grenze nach Harheim und auf einer südödtlich angrenzenden Wiese mehrere (Rave-)Parties statt. Dazu wurden außer Musikanlagen auch verschiedene Materiallien (wie Kisten, Sofa, Tische, Stühle, Paletten und mehr) in und am Eschbach installiert (Baumhaus, Plattformen, Brücken über den Eschbach). Teilweise wurden diese Materialien durch Hochwasser zerstört und Richtung Nidda fortgespült (und zur nächsten Party ersetzt). Das Gerümpel lieg nun noch immer am Beschrieben Ort und im Bachbett Richtung Nidda. Es ist von Niedereschbacher Stadtweg aus nicht einsehbar. Die Anwohner wurden erheblich durch An- und Abfahrten, die Lautstärke und auch auf dem Stadtweg Feiernden (u.a. vile zerbrochene Bierflaschen) belästig. Mitteilungen an die Polizei und das Ordnungsamt wurden laut Anwohner nicht erkennbar oder nachhaltig nachgegangen (KFZ-Kennzeichen sind bekannt). Auch scheuen Anwohner Konsequenzen bei zukünftigen Parties.

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das Gerümpel noch vor Wintereinbruch beziehungsweise höherem Wasserstand nach dem Winter aus dem Bachbett (bis Harheim) und vom Ufer zu entfernen. Derweiteren wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten, ob solche Paries dort stattfinden dürfen (Genehmigung?) wie solche Parties dauerhaft und nachhaltig unterbunden werden können wie die Organisatoren der Parties an den Kosten der Entrümpelung beteilig werden können (KFZ-Kennzeichen sind bekannt) Anlage 1 (ca. 326 KB)Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2012Sie sind hier
    OFOF 138/15Müll und Gerümpel im ersten Knie des Eschbachs Richtung Harheim
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2012OMOM 1801Müll und Gerümpel im ersten Knie des Eschbachs Richtung HarheimDirektanregung
  3. 8. März 2013Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 416Müll und Gerümpel im ersten Knie des Eschbachs Richtung HarheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 17 · 30.11.2012
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1801 2012 Die Vorlage OF 138/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 CDUFDPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU, FDP und NPD

Mitdiskutieren

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