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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher…

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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ Flaschenburgstraße

Vorlagentyp: OFCDUSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der im Betreff genannte Verkehrsknotenpunkt ist Bestandteile vieler Schulwege von und zur Gruneliusschule und den in der unmittelbaren Umgebung liegenden Kindergärten sowie Kindertagesstätten in Frankfurt am Main – Oberrad. Noch zu Zeiten des Zebrastreifens haben sich immer wieder Unfälle auch mit Kleinkindern zugetragen. Mit dem Wegfall des Zebrastreifens ist das einfache Queren der Straße zwar nicht mehr erlaubt, das Risiko eines Unfalls mit Personenschaden ist dadurch jedoch nicht minimiert worden. Auch die Haltestelle Flaschenburgstraße trägt dazu bei, dass bei einer sich nähernden Bahn die Offenbacher Landstraße häufig überquert wird, ohne dass ausreichend auf den Verkehr geachtet wird. Der Ortsbeirat sieht es als dringend geboten an, am erwähnten Verkehrsknotenpunkt eine Lichtsignalanlage einzurichten.

Inhalt

Antrag vom 09.11.2006, OF 135/5

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ Flaschenburgstraße

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Einrichtung einer Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße / Schafheckstraße / Flaschenburgstraße in den neuzubeschließenden Haushalt 2007 einzustellen.

Begründung:

Der im Betreff genannte Verkehrsknotenpunkt ist Bestandteile vieler Schulwege von und zur Gruneliusschule und den in der unmittelbaren Umgebung liegenden Kindergärten sowie Kindertagesstätten in Frankfurt am Main – Oberrad.

Noch zu Zeiten des Zebrastreifens haben sich immer wieder Unfälle auch mit Kleinkindern zugetragen. Mit dem Wegfall des Zebrastreifens ist das einfache Queren der Straße zwar nicht mehr erlaubt, das Risiko eines Unfalls mit Personenschaden ist dadurch jedoch nicht minimiert worden.

Auch die Haltestelle Flaschenburgstraße trägt dazu bei, dass bei einer sich nähernden Bahn die Offenbacher Landstraße häufig überquert wird, ohne dass ausreichend auf den Verkehr geachtet wird. Der Ortsbeirat sieht es als dringend geboten an, am erwähnten Verkehrsknotenpunkt eine Lichtsignalanlage einzurichten.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2006Sie sind hier
    OFOF 135/5Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ Flaschenburgstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 1. Dezember 2006EAEA 113Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ FlaschenburgstraßeEtatanregung
  3. 27. April 2007Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 738Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/FlaschenburgstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.06 Verkehrseinrichtungen

Ausgaben 2025: 15 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 7 · 01.12.2006
TO I, TOP 18
Angenommen
Etatanregung EA 113 2006 Die Vorlage OF 135/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG

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