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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher…

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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ Flaschenburgstraße

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der im Betreff genannte Verkehrsknotenpunkt ist Bestandteil vieler Schulwege von und zur Gruneliusschule und den in der unmittelbaren Umgebung liegenden Kindergärten sowie Kindertagesstätten in Frankfurt am Main-Oberrad. Noch zu Zeiten des Zebrastreifens haben sich immer wieder Unfälle auch mit Kleinkindern zugetragen. Mit dem Wegfall des Zebrastreifens ist das einfache Queren der Straße zwar nicht mehr erlaubt, das Risiko eines Unfalls mit Personenschaden ist dadurch jedoch nicht minimiert worden. Auch die Haltestelle Flaschenburgstraße trägt dazu bei, dass bei einer sich nähernden Bahn die Offenbacher Landstraße häufig überquert wird, ohne dass ausreichend auf den Verkehr geachtet wird. Der Ortsbeirat sieht es als dringend geboten an, am erwähnten Verkehrsknotenpunkt eine Lichtsignalanlage einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2007, ST 738 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 90 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 113 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Etatanregung vom 01.12.2006, EA 113

entstanden aus Vorlage: OF 135/5 vom 09.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ Flaschenburgstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden Mittel für die Einrichtung einer Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/Flaschenburgstraße in den Haushalt 2007 eingestellt.

Begründung:

Der im Betreff genannte Verkehrsknotenpunkt ist Bestandteil vieler Schulwege von und zur Gruneliusschule und den in der unmittelbaren Umgebung liegenden Kindergärten sowie Kindertagesstätten in Frankfurt am Main-Oberrad.

Noch zu Zeiten des Zebrastreifens haben sich immer wieder Unfälle auch mit Kleinkindern zugetragen. Mit dem Wegfall des Zebrastreifens ist das einfache Queren der Straße zwar nicht mehr erlaubt, das Risiko eines Unfalls mit Personenschaden ist dadurch jedoch nicht minimiert worden.

Auch die Haltestelle Flaschenburgstraße trägt dazu bei, dass bei einer sich nähernden Bahn die Offenbacher Landstraße häufig überquert wird, ohne dass ausreichend auf den Verkehr geachtet wird. Der Ortsbeirat sieht es als dringend geboten an, am erwähnten Verkehrsknotenpunkt eine Lichtsignalanlage einzurichten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2006OFOF 135/5Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ FlaschenburgstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 1. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 113Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/ Flaschenburgstraße
    Etatanregung
  3. 27. April 2007Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 738Lichtsignalanlage am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße/FlaschenburgstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.06 Verkehrseinrichtungen

Ausgaben 2025: 15 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 90
Erledigt
Die Vorlage EA 113 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGLinke.wasg
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1

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