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Verlegung des E-Scooter-Parkplatzes vor dem Saalbau Gutleut

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, den E-Scooter-Parkplatz vor dem Saalbau Gutleut auf einen PKW-Parkplatz zu verlegen, um die Gehwege nicht einzuschränken. Dies soll die Nutzung des Platzes für die Bevölkerung verbessern und die Sicherheit erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Rottweiler Platz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.05.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den vor dem Saalbau Gutleut in der Rottweiler Straße auf dem Gehweg markierten E-Scooter-Abstellplatz in den Bereich eines derzeitigen PKW-Parkplatzes verlegen zu lassen. Beschilderung und Markierungen sind anzupassen.

Begründung

Unmittelbar innerhalb des markierten E-Scooter-Abstellplatzes befindet sich eine Bodeneinbauhülse zur Aufstellung des alljährlichen Weihnachtsbaumes auf dem Rottweiler Platz. Der Baum ist bei der Bevölkerung sehr beliebt. Außerdem dient der Platz als Kinderspielfläche, als Vorplatz des Saalbaus Gutleut und für zahlreiche Feste, die die Nachbarschaft dort organisiert. Der E-Scooter-Abstellplatz wird sehr gut angenommen, so dass zeitweise viel mehr E-Scooter im Umfeld abgestellt werden, als in die markierte Fläche passen. Rollstuhlfahrende Die E-Scooter sind auf PKW-Stellplätzen in der Nähe des jetzigen Standorts besser aufgehoben, da sie die Gehwege nicht einschränken. Es soll eine ausreichend große Fläche dafür umgewidmet, markiert und beschildert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. August 2024Sie sind hier
    OFOF 1349/1Verlegung des E-Scooter-Parkplatzes vor dem Saalbau Gutleut
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. September 2024OMOM 5830Verlegung des E-Scooter-Parkplatzes vor dem Saalbau GutleutDirektanregung
  3. 18. November 2024Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1957Verlegung des E-Scooter-Parkplatzes vor dem Saalbau GutleutStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 32 · 03.09.2024
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5830 2024 Die Vorlage OF 1349/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

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