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Danziger Platz . Kurzfristige Aufwertung

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nachdem in der Sitzung des OB 4 am 23. Oktober 2001 weder von den Herren der Deutschen Bahn AG noch vom Stadtplanungsamt irgendwelche Vorstellungen geschweige denn Zusagen über die Platzgestaltung gemacht werden konnten, halten wir es für angebracht, den jetzigen trostlosen Zustand wenigstens im Bereich des städtischen Geländes aufzuwerten, wenn schon keine Einigung mit der Bahn zu erreichen ist. Es müssen sich doch Möglichkeiten finden lassen, auch mit geringem Kostenaufwand den Platz freundlicher zu gestalten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 4 am 27.11.2001, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 647 2001 Die Vorlage OF 134/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Aufwertung" die Worte "im Einvernehmen mit dem Ortsbeirat" eingefügt werden. Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 12.11.2001, OF 134/4

Betreff:

Danziger Platz - Kurzfristige Aufwertung

Der Magistrat wird gebeten, auf dem städtischen Gelände des Danziger Platzes für die Zeit bis zur Entscheidung über die endgültige Gestaltung wenigstens eine kurzfristige Aufwertung zu veranlassen.

Begründung:

Nachdem in der Sitzung des OB 4 am 23. Oktober 2001 weder von den Herren der Deutschen Bahn AG noch vom Stadtplanungsamt irgendwelche Vorstellungen geschweige denn Zusagen über die Platzgestaltung gemacht werden konnten, halten wir es für angebracht, den jetzigen trostlosen Zustand wenigstens im Bereich des städtischen Geländes aufzuwerten, wenn schon keine Einigung mit der Bahn zu erreichen ist. Es müssen sich doch Möglichkeiten finden lassen, auch mit geringem Kostenaufwand den Platz freundlicher zu gestalten.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2001Sie sind hier
    OFOF 134/4Danziger Platz . Kurzfristige Aufwertung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2001OMOM 647Danziger Platz . Kurzfristige AufwertungDirektanregung
  3. 28. März 2002Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 508Danziger Platz - Kurzfristige AufwertungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 647 2001 Die Vorlage OF 134/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "Aufwertung" die Worte "im Einvernehmen mit dem Ortsbeirat" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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