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Mainkai im Sommer II

Vorlagentyp: OFCDU
64 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, den Mainkai bis Ende August zu sperren, um den Schaustellern und Gastronomen eine Möglichkeit zu bieten, ihre Umsatzeinbußen während der Coronakrise zu kompensieren. Dies soll durch Sondergenehmigungen für Stände im Sommer geschehen, ohne dass eine Großveranstaltung entsteht.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Der Mainkai bleibt bis Ende August gesperrt. Eigentlich hätte im Juli dort das Mainfest stattfinden sollen, das nun coronabedingt leider ausfallen muss. Der Magistrat wird daher gebeten auf die Schausteller und Gastronomen des Mainfestes zugehen und ihnen Sondergenehmigungen für den Mainkai im Zeitraum vom 26. Juni bis 30. August 2020 anzubieten. Die Genehmigungen sollen für einzelne Betreiber wochenweise erteilt werden. Durch eine stets geringe Anzahl an Ständen entsteht nicht der Charakter eines Volksfestes, einer Großveranstaltung. Trotzdem können dadurch viele Betreiber ihren Stand für eine gewisse Zeit aufbauen. Große Abstände zwischen den einzelnen Ständen können und müssen dabei immer eingehalten werden, außerdem sind natürlich die entsprechenden Hygienevorschriften zu berücksichtigen.

Begründung

Die Coronakrise hat viele Verlierer. Ganz besonders hart trifft es die Schausteller und Gastronomen von Volksfesten. Auch das Mainfest musste wegen der Pandemie abgesagt werden. Um den Schaustellern und Gastronomen jedoch eine Möglichkeit zu bieten ein Teil ihrer Umsatzeinbußen wieder aufzuholen, könnte den Betreibern jeweils ein zeitlicher Slot im Sommer am Mainkai angeboten werden. Über den genannten Zeitraum verteilt hätte somit jeder die Chance ein wenig Geld zu verdienen ohne, dass eine Großveranstaltung mit großen Menschenmengen entsteht. Außerdem würde es die Attraktivität des Mainufers für diese Zeit erhöhen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 1337/1Mainkai im Sommer II
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Juni 2020OFOF 1336/1Mainkai im Sommer IOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 16. Juni 2020OMOM 6122Mainkai im Sommer IIDirektanregung
  4. 16. Juni 2020OIBOIB 422Mainkai im Sommer IBudget-Initiative
  5. 31. Juli 2020OFOF 1344/1Laufradcup und Pumptrack ab SeptemberOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 18. August 2020OIBOIB 433Laufradcup und Pumptrack ab SeptemberBudget-Initiative
  7. 11. September 2020STST 1631Mainkai im Sommer IStellungnahme
  8. 5. Oktober 2020STST 1751Mainkai im Sommer IIStellungnahme
  9. 3. September 2021Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1624Mainkai im Sommer IStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 13
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 421 2020 Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 422 2020 Anregung an den Magistrat OM 6122 2020 1. Die Vorlage OF 1304/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, an den Abenteuerspielplatz Riederwald e. V. heranzutreten, um kurzfristig für den Zeitraum vom 20. Juli bis zum 3. August ein Angebot in Form des Spielmobils für Familien mit Kindern am Mainkai zu machen. Wünschenswert wäre es, den Zeitraum des Spielmobils um weitere zwei Wochen zu verlängern, soweit der Magistrat diese Verlängerung finanzieren kann. Der Ortsbeirat unterstützt dies aus seinem Budget bis zu einem Höchstbetrag von 4.000 Euro." 2. Die Vorlage OF 1336/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1337/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um die Worte "Weiter soll der Magistrat darauf achten, dass Lärm, wie beispielsweise laute Musik, möglichst vermieden wird." ergänzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDU1 GrüneLinkeBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
1 GrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPDCDULinkeFDPBFFU.b
Ablehnung:
Die Partei
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, 1 GRÜNE, LINKE., BFF, Die PARTEI und U.B. gegen 1 GRÜNE und FDP (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF und U.B. gegen Die PARTEI (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)

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