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Sperrmüll - Hinweisschild am Rottweiler Platz

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Aufstellung eines Hinweisschildes am Rottweiler Platz, um auf das Verbot der illegalen Ablage von Sperrmüll hinzuweisen und gleichzeitig über den kostenlosen Sperrmüllservice der FES zu informieren. Dies soll dazu beitragen, die wachsenden Müllberge zu reduzieren und die Anwohner über die rechtlichen Rahmenbedingungen aufzuklären.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Rottweiler Platz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.05.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten am Rottweiler Platz vor dem Eingang zum Saalbau ein Hinweisschild aufstellen oder anbringen zu lassen. Dieses Schild soll darauf hinweisen, dass es verboten ist Sperrmüll wild abzulegen (Beispiel s. Anhang). Außerdem soll auf diesem Schild der Hinweis zum kostenlosen Sperrmüllservice der FES mit der entsprechenden Telefonnummer vorhanden sein.

Begründung

An der Ecke Rottweiler Straße/Werftstraße liegt in regelmäßigen Abständen wilder Sperrmüll. Der Müllberg wächst dort immer sehr schnell, da zum illegal abgelegten Sperrmüll weiterer Müll abgelegt wird. Dies führt unter anderem dazu, dass Ratten angezogen werden. Um Anwohner und Bürger darauf aufmerksam zu machen, dass das Ablegen von unangemeldetem Sperrmüll strafbar ist, jedoch Sperrmüll kostenlos angemeldet werden kann, sollte ein Hinweisschild dazu aufgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1330/1Sperrmüll - Hinweisschild am Rottweiler Platz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Juni 2020OMOM 6143Sperrmüll - Hinweisschild am Rottweiler PlatzDirektanregung
  3. 7. September 2020Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1523Sperrmüll - Hinweisschild am Rottweiler PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 37
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6143 2020 Die Vorlage OF 1330/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI und Abwesenheit 1 SPD

Mitdiskutieren

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