Fahrradbügel für die Eppenhainer Straße
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Aufstellung von Fahrradbügeln in der Eppenhainer Straße, um die unzulässige Parkierung von Kraftfahrzeugen auf dem Gehweg zu reduzieren. Dies soll die barrierefreie Querung der Fahrbahn sicherstellen und die Abstellmöglichkeiten für Fahrräder verbessern.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, vor Eppenhainer Straße 67 auf Höhe der Fahrbahnschwelle Fahrradbügel aufstellen zu lassen, wo aktuell unzulässig geparkt wird. Die barrierefreie Querung der Fahrbahn muss dabei erhalten bleiben.
Begründung
An genannter Stelle gibt es keine ausreichenden Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Stattdessen sind auf dem Gehweg meistens Kraftfahrzeuge ordnungswidrig geparkt. Teilweise parken an dieser Stelle auch zwei Fahrzeuge gleichzeitig, sodass der Überweg nicht mehr barrierefrei passierbar ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juni 2024Sie sind hierOFOF 1314/1Fahrradbügel für die Eppenhainer Straße IIOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Juli 2024OMOM 5745Fahrradbügel für die Eppenhainer Straße (II)Direktanregung
- 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1899Fahrradbügel für die Eppenhainer Straße (II)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Linke gegen BFF und Die Partei (= Ablehnung)