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Halteverbot in der Assenheimer Straße und der Flußgasse

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Straße und der Flußgasse Der Magistrat wird gebeten in der Assenheimer Straße, nach der Hausnummer 20 und bis zur Einmündung der Flussgasse, sowie zu Beginn der Flussgasse auf der rechten Straßenseite ein absolutes Halteverbot einzuri chten. Begründung: Dieser Bereich ist bei Tag und bei Nacht zu über 90 % zugeparkt. Für Rettungsfahrzeuge und vor allen Dingen für die Feuerwehr besteht keine Möglichkeit im Notfall in die Flußgasse einzubiegen. Dies kann im Notfall zu folgenschweren, verspäteten Eintreffen am Notfallort führen.

Inhalt

Antrag vom 04.04.2012, OF 131/7

Betreff: Halteverbot in der Assenheimer Straße und der Flußgasse Der Magistrat wird gebeten in der Assenheimer Straße, nach der Hausnummer 20 und bis zur Einmündung der Flussgasse, sowie zu Beginn der Flussgasse auf der rechten Straßenseite ein absolutes Halteverbot einzuri chten.

Begründung: Dieser Bereich ist bei Tag und bei Nacht zu über 90 % zugeparkt. Für Rettungsfahrzeuge und vor allen Dingen für die Feuerwehr besteht keine Möglichkeit im Notfall in die Flußgasse einzubiegen. Dies kann im Notfall zu folgenschweren, verspäteten Eintreffen am Notfallort führen.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. April 2012Sie sind hier
    OFOF 131/7Halteverbot in der Assenheimer Straße und der Flußgasse
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. April 2012OMOM 1126Halteverbot in der Assenheimer Straße und der FlußgasseDirektanregung
  3. 16. Juli 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1087Halteverbot in der Assenheimer Straße und der FlußgasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 11 · 24.04.2012
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1126 2012 Die Vorlage OF 131/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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