Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Weitere Verzögerungen bei Sport- und Kulturhalle Unterliederbach?

Vorlagentyp: OFLINKE
63 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Fragen zur Sport- und Kulturhalle Unterliederbach zu beantworten, insbesondere zur Finanzierung und zum Prüfprozess der Ausschreibung. Ziel ist es, Klarheit über den Fortschritt des Projekts zu erhalten und die Interessen des Stadtteils zu wahren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kultur verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen zu bitten:

  1. Warum sind in dem Haushaltsentwurf 2020/21 keinerlei Mittel für die Sport- und Kulturhalle Unterliederbach (SuK) eingestellt?
  2. Wie weit ist der Prüfprozess, ob der Bau der SuK europaweit ausgeschrieben werden muss und wie ist der Sachstand?
  3. Falls eine Ausschreibung nötig ist: wie sieht der Zeitplan dazu aus?
  4. Ist bereits eine Gesellschaft zum Bau der SuK gegründet (s. OF 1191/6 vom 16.12.2019)?
  5. Falls ja, wer ist Geschäftsführer dieser Gesellschaft und wie hoch ist der städtische Anteil und was alles soll ihre Aufgabe sein.

Begründung

In allen bisherigen Statements und auch bei diversen Projektvorstellungen seitens der KEG schien immer klar zu sein, dass die KEG, bzw. eine gemeinsam mit der Stadt gegründete Tochtergesellschaft die Sport- und Kulturhalle Unterliederbach (SuK) für die Stadt neu bauen soll und will. Wie aber neuerdings aus Magistratskreisen zu erfahren war, wird geprüft, ob Abriss und Sanierung der Sport- und Kulturhalle Unterliederbach europaweit ausgeschrieben werden muss. Diese Klärung wird offensichtlich nicht sehr intensiv betrieben und geschehen ist bisher in der ganzen Angelegenheit so gut wie nichts Dazu kommt, dass die Fläche auf der die aktuelle Halle steht und das neue Projekt errichtet werden soll zusammen mit dem Sportgelände der Stadt gehört, und immer noch im Zuständigkeitsbereich des Sportamtes liegt. Für eine Bebauung seitens der KEG oder anderer muss dieses Gelände herausgelöst werden. Auch in dieser Angelegenheit ist kein Fortschritt zu erkennen. Im März 2019 hat der Magistrat auf die F 1785 erklärt: "Die Möglichkeiten für den Abschluss eines Erbbaurechtes werden durch die städtischen Ämter geprüft. Bislang ist uns noch kein abschließendes Ergebnis der Prüfung...bekannt." Nicht nur der Stadtteil Unterliederbach wächst rasant, sondern auch der Unmut darüber, dass es mit dem Bau der Halle nicht wirklich weitergeht. Wieder einmal ist festzustellen, dass die Interessen eines nicht zentral gelegenen Stadtteils für den Magistrat nicht prioritär sind und er sich auch für wichtige Entscheidungen gerne lange Zeit lässt. Nachdem nun oben geschilderte Probleme bekannt wurden, gab es seitens der Bürgerschaft Nachfragen, die in der OM 5684 vom 16.12.2019 noch nicht erfasst sind. Der Magistrat wird gebeten, alle noch offenen Fragen zeitnah zu beantworten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 16. Dezember 2019OFOF 1191/6Unterliederbach: Neubau der Sport- und KulturhalleOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2020OMOM 5684Unterliederbach: Neubau der Sport- und KulturhalleDirektanregung
  3. 12. März 2020Sie sind hier
    OFOF 1290/6Weitere Verzögerungen bei Sport- und Kulturhalle Unterliederbach?
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 12. Mai 2020VV 1609Weitere Verzögerungen bei Sport- und Kulturhalle Unterliederbach?Anfrage
  5. 29. Mai 2020STST 1059Unterliederbach: Neubau der Sport- und KulturhalleStellungnahme
  6. 21. August 2020STST 1460Weitere Verzögerungen bei Sport- und Kulturhalle Unterliederbach?Stellungnahme
  7. 26. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 541Weitere Verzögerungen bei Sport- und Kulturhalle Unterliederbach?Stellungnahme
  8. 4. Dezember 2021OFOF 285/6Unterliederbach: Sport- und Kulturhalle - Aktueller Stand?Ortsbeiratsantrag · SPD
  9. 11. Januar 2022VV 272Unterliederbach: Sport- und Kulturhalle - Aktueller Stand?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 12.05.2020
TO I, TOP 49
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1609 2020 Die Vorlage OF 1290/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen