Weitere Verzögerungen bei Sport- und Kulturhalle Unterliederbach?
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Entwicklung einer Sport- und Kulturhalle in Unterliederbach durch die KEG, um eine kombinierte Nutzung für sportliche, kulturelle und Wohnzwecke zu ermöglichen. Aktuell werden rechtliche und vergaberechtliche Fragen geklärt, um eine saubere Lösung für die Übertragung des Grundstücks zu finden.
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Thema Kultur verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat beabsichtigt weiterhin die Sport- und Kulturhalle in Unterliederbach durch die KEG zu entwickeln. Im städtischen Haushaltsplan sind keine Investitionsmittel für das Projekt Sport- und Kulturhalle in Unterliederbach eingestellt, da die buchhalterische Abbildung auf Ebene der ausführenden Gesellschaft erfolgt. Es sind sowohl ein Neubau für sportliche und kulturelle Zwecke als auch eine Wohnnutzung beabsichtigt. Damit soll dem Gedanken der kombinierten, flächeneffizienten Gemeinschaftsnutzung Rechnung getragen werden. Derzeit laufen Gespräche zwischen den Dezernaten II - Finanzen, Beteiligungen und Kirchen - und IV - Planen und Wohnen - zur konkreten Umsetzung des Projekts unter Einbezug der KEG - dabei geht es um vergaberechtliche Fragen. Da das Grundstück der Stadt Frankfurt gehört ist eine Übertragung an die KEG nicht ohne Weiteres möglich. In einem aufwendigen Prüfverfahren stimmen die Dezernaten II und IV derzeit unter Einbezug einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ab, wie eine rechtlich saubere Lösung aussehen kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Februar 2021 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf V 1609 — Anfrage vom 12. Mai 2020.