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Blindengerechte Ampel in der Gutleutstraße - Priorisieren!

Vorlagentyp: OFCDU
46 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt, die Ampelanlage in der Gutleutstraße in der Prioritätenliste der Umbaumaßnahmen ganz nach oben zu setzen. Dies ist notwendig, um die Sicherheit der erblindeten Menschen im Gutleutviertel zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die in der OM 5456 genannte Ampelanlage im Gutleut soll in der Prioritätenliste der Umbaumaßnahmen der Lichtsignalanlagen ganz nach oben. Laut ST 444 vom 6.3.2020 muss die Lichtsignalanlage komplett umgebaut und saniert werden. Dies sollte zeitnah in Angriff genommen werden, denn im Gutleutviertel leben erblindete Menschen, die diese Ampel regelmäßig nutzen. Es ist also dringend erforderlich, dass die Umbaumaßnahme eine hohe Priorität bekommt.

Begründung

Gutleutstraße - Priorisieren! Vorgang: OM 5456/19 OBR 1; ST 444/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die in der OM 5456 genannte Ampelanlage im Gutleut soll in der Prioritätenliste der Umbaumaßnahmen der Lichtsignalanlagen ganz nach oben. Laut ST 444 vom 6.3.2020 muss die Lichtsignalanlage komplett umgebaut und saniert werden. Dies sollte zeitnah in Angriff genommen werden, denn im Gutleutviertel leben erblindete Menschen, die diese Ampel regelmäßig nutzen. Es ist also dringend erforderlich, dass die Umbaumaßnahme eine hohe Priorität bekommt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2019OFOF 1121/1Blindengerechte Ampel in der GutleutstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. November 2019OMOM 5456Blindengerechte Ampel in der GutleutstraßeDirektanregung
  3. 6. März 2020STST 444Blindengerechte Ampel in der GutleutstraßeStellungnahme
  4. 3. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1286/1Blindengerechte Ampel in der Gutleutstraße - Priorisieren!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 19. Mai 2020OMOM 6020Blindengerechte Ampel in der Gutleutstraße - Priorisieren!Direktanregung
  6. 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 1699Blindengerechte Ampel in der Gutleustraße - Priorisieren!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO I, TOP 46
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6020 2020 Die Vorlage OF 1286/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI

Mitdiskutieren

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