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Ortsbeiräte
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Frankfurter Westen: Unterstützung von Nachbarschaftsfesten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Möglichkeit zu schaffen, dass Nachbarschaftsfeste auf öffentlichen Straßen durch kostenlose Ausleihe von Beschilderung und Straßensperren unterstützt werden. Dies soll den sozialen Zusammenhalt fördern und die Organisation solcher Feste erleichtern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge den Magistrat bitten zu prüfen, ob für Nachbarschaftsfeste auf öffentlichen Straßen die Möglichkeit geschaffen werden kann, beim Bauhof entsprechende Beschilderung und Straßensperren kostenlos auszuleihen.

Begründung

Nachbarschaftsfeste dienen dem sozialen Zusammenhalt. Anlass für den Antrag ist ein etwa alle drei Jahre stattfindendes Nachbarschaftsfest in Unterliederbach, Loreleistraße. Die Organisatoren haben die Auskunft bekommen, dass ein solcher Verleih nur an gemeinnützige Vereine möglich sei. Sie mussten dieses Material daher gegen Geld von einer Firma leihen. Noch vor drei Jahren wurde das nach Angabe der Organisatoren anders gehandhabt. Bei Telefonaten mit der Stadtverwaltung wurde gegenüber dem Antragsteller (s.u.) als Grund für die strengere Handhabung genannt, die Stadt wolle ihr Material nicht für kommerzielle Nutzungen ausleihen. Ein Nachbarschaftsfest mit selbst gebackenem Kuchen kann aber kaum als kommerzielle Nutzung gelten. Andererseits wäre es aber ein unangemessener Aufwand, für diesen Zweck extra einen Verein zu gründen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2025Sie sind hier
    OFOF 1284/6Frankfurter Westen: Unterstützung von Nachbarschaftsfesten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Oktober 2025OFOF 1293/6Frankfurter Westen: Unterstützung von NachbarschaftsfestenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 21. Oktober 2025OMOM 7499Unterstützung von NachbarschaftsfestenDirektanregung
  4. 19. Juni 2026Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1060Unterstützung von NachbarschaftsfestenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 41 · 02.09.2025
TO I, TOP 35
Beraten
Die Vorlage OF 1284/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 42 · 21.10.2025
TO I, TOP 8
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 7499 2025 1. Die Vorlage OF 1284/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1293/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1293/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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