Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße / Hinter den Ulmen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Kirchhainer Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.
- Reinhardstraße: Wildes Parken auf Mittelstreifen und Kreuzung unterbinden20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Sicherung der Fußgängerquerung zwischen Ulrichstraße 41 und 3903.06.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Quartier rund um den Burgholzer Platz lebenswert erhalten02.06.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Kirchhainer Straße per E-MailInhalt
Antrag vom 22.01.2001, OF 1276/9
Betreff:
Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße / Hinter den Ulmen
Vorgang: Ortstermine am 27.05.1997 und 26.10.2000
(u.a.) Anregung des Ortsbeirates 9 vom 09.12.1999, OM 1453
Stellungnahme Dezernat IX - Ordnungsamt - vom 25.02.2000
Bezug: Schreiben der Anwohnerin U.B. an den Ortsbeirat 9 vom 20.01.2001
Der Magistrat wurde am 09.12.1999 unter Hinweis auf einen umfangreichen Vorgang - und unter Berück-sichtigung eines Schreibens der geschädigten Anwohnerin vom 13.11.1999 - beauftragt, zu veranlassen, dass die zuständigen Ämter der Stadt weitere Maßnahmen zur Minimierung der gefährlichen Situation an der Kurve der Kirchhainer Straße / Hinter den Ulmen vornehmen. Dies sollte im Zusammenhang mit der inzwischen eingerichteten Tempo-30-Zone 9.2 erfolgen.
Die Stellungnahme des Magistrats vom 25.02.2000 hatte folgenden Wortlaut:
"Da die Mittel, die die Straßenverkehrsordnung zur Entschärfung der Kurve zulässt, -Geschwindigkeitsreduzierung und Warnhinweis - ausgeschöpft sind und zum jetzigen Zeitpunkt keine baulichen Maßnahmen angeboten werden, wird zunächst die Einrichtung der Tempo-30-Zon 9.2 und die sich daraus ergebende Verkehrsentwicklung abgewartet, bevor über ergänzende Maßnahmen entschieden werden kann."
Anlässlich eines Ortstermins am 26.10.2000 wurde seitens des Ordnungsamtes verfügt, dass das Parken in der Kurve legalisiert und der Haltverbot-Anfang rechts von der Garage beschildert wird. Ferner sollte durch eine Maßnahme auf der Straße eine Geschwindigkeitsminderung erzwungen werden.
Nun geht aus einem Schreiben der Anwohnerin vom 20.01.2001 hervor, dass sich am 25.12.2000 ein erneuter Unfall ereignete. "Ein VW-Transporter fuhr bei eisglatter Witterung auf einen in der Kurve parkenden VW-Transporter auf und schob diesen über den Bürgersteig hinweg in die Mauer." Diese wurde so stark beschädigt, dass die Mauer kurze Zeit nach dem Unfall in sich zusammen brach und ein Bauunternehmen zwecks Absicherung beauftragt werden musste.
Unter Hinweis auf das Schreiben der betroffenen Anliegerin fragen wir daher erneut den Magistrat,
ob er bereit ist, diese stark gefahrträchtige Kurve noch einmal dahingehend zu überprüfen, welche Maßnahmen zur Entschärfung der Kurve Kirchhainer Straße / Hinter den Ulmen erfolgen können und diese so schnell wie möglich umzusetzen.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 2001Sie sind hierOFOF 1276/9Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße / Hinter den UlmenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Januar 2001VV 1528Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße / Hinter den UlmenAnfrage
- 3. April 2001Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 29Sicherung der Kurve Kirchhainer Straße/Hinter den UlmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu 1.: CDU, GRÜNE, FG und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) zu 2.: CDU und FG gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3.: Einstimmige Annahme zu 4.: CDU, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 5.: Einstimmige Annahme zu 6.: CDU, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3. Zu 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FG und F.D.P. zu 2.: Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme