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Ständig defekte Straßenbeleuchtung am Roßmarkt und in der Großen Gallusstraße

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die häufigen Defekte der Straßenbeleuchtung am Roßmarkt und in der Großen Gallusstraße zu untersuchen und Maßnahmen zur nachhaltigen Instandsetzung zu ergreifen. Dies ist notwendig, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Roßmarkt — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 9 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, warum die Straßenbeleuchtung insbesondere gegenüber Roßmarkt 21, aber auch gegenüber anderen Liegenschaften sowie am nördlichen Beginn der Großen Gallusstraße immer wieder defekt ist und was er gedenkt, zu unternehmen, um die Straßenbeleuchtung nachhaltig instand zu setzen.

Begründung

An den o.g. Stellen fällt die Straßenbeleuchtung besonders häufig aus. Dies gefährdet die Sicherheit und verletzt die Verkehrssicherungspflicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2024Sie sind hier
    OFOF 1273/1Ständig defekte Straßenbeleuchtung am Roßmarkt und in der Großen Gallusstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Mai 2024VV 959Ständig defekte Straßenbeleuchtung am Roßmarkt und in der Großen GallusstraßeAnfrage
  3. 1. November 2024Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1921Ständig defekte Straßenbeleuchtung am Roßmarkt und in der Großen GallusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO I, TOP 25
Angenommen
Auskunftsersuchen V 959 2024 Die Vorlage OF 1273/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD1 FDPLinke
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, 1 FDP und Linke gegen GRÜNE (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Enthaltung); bei Abwesenheit 1 FDP

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