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Ständig defekte Straßenbeleuchtung am Roßmarkt und in der Großen Gallusstraße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

12.05.2024

Antrag Ortsbeirat

Ständig defekte Straßenbeleuchtung am Roßmarkt und in der Großen Gallusstraße

Details im PARLIS OF_1273-1_2024
28.05.2024

Auskunftsersuchen

Ständig defekte Straßenbeleuchtung am Roßmarkt und in der Großen Gallusstraße

Details im PARLIS V_959_2024
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 12.05.2024, OF 1273/1 Betreff: Ständig defekte Straßenbeleuchtung am Roßmarkt und in der Großen Gallusstraße Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 9 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, warum die Straßenbeleuchtung insbesondere gegenüber Roßmarkt 21, aber auch gegenüber anderen Liegenschaften sowie am nördlichen Beginn der Großen Gallusstraße immer wieder defekt ist und was er gedenkt, zu unternehmen, um die Straßenbeleuchtung nachhaltig instand zu setzen.

Begründung:

An den o.g. Stellen fällt die Straßenbeleuchtung besonders häufig aus. Dies gefährdet die Sicherheit und verletzt die Verkehrssicherungspflicht.Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

30. Sitzung des OBR 1 am 28.05.2024, TO I, TOP 25 Beschluss: Auskunftsersuchen V 959 2024 Die Vorlage OF 1273/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, 1 FDP und Linke gegen GRÜNE (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Enthaltung); bei Abwesenheit 1 FDP