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Schaltkästen/Verteilerkästen in Angriff nehmen - mehr Sauberkeit und Attraktivität im öffentlichen Raum!

Vorlagentyp: OFCDU
5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, ein Konzept zur Reduzierung, Säuberung und besseren Gestaltung von Schaltkästen im öffentlichen Raum zu entwickeln. Dies soll durch kreative Gestaltung und regelmäßige Reinigungen erreicht werden, um die Attraktivität des Stadtbildes zu erhöhen.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird erneut aufgefordert, ein Konzept für Reduzierung, Säuberung und bessere Gestaltung von Schaltkästen/ Verteilerkästen im öffentlichen Raum vorzulegen. Hierfür soll mit den Betreibern (u.a. Mainova, NRM, SRM, Telekom etc.) in Austausch getreten werden. Einen entsprechenden Antrag hierzu hatte der Ortsbeirat bereits am 18.09.24 verabschiedet. Eine Antwort des Magistrats wird dezernatsübergreifend erwartet.

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. davon abzurücken, im Namen der Stadtbildpflege auf ausschließlich graue Verteilerkästen zu bestehen,
  2. Angebote z.B. der Deutschen Telekom (von 2015) anzunehmen, ihre Verteilerkästen kreativ, farbig und örtlich angepasst zu gestalten,
  3. selbst bezüglich kreativer Gestaltungen aktiv zu werden und mit den entsprechenden Betreibern zu verhandeln,
  4. gern ein Pilotprojekt in Bockenheim anzuvisieren,
  5. unbedingt regelmäßige Reinigungen zu veranlassen.

Begründung

Entsprechend der aktuellen Richtlinie des Stadtplanungsamts von 2025 ("Schaltschränke im öffentlichen Raum") ist es Aufgabe der Stadtplanung, "den öffentlichen Raum der Stadt Frankfurt nachhaltig zu verbessern". Dafür sei es erforderlich, "Einbauten im öffentlichen Raum unauffällig zu verorten". Der Zuwachs an Schaltkästen solle begrenzt werden, stadtgestalterische und stadträumliche Belange beachtet werden. Nach Einschätzung des Ortsbeirats 2 wird diesem Anspruch in keiner Weise entsprochen. Vielmehr gibt es - einen ständigen weiteren Zuwachs an Schaltkästen, - dieser ist sofort verbunden mit Verschmutzungen, Graffitis, Plakatverklebungen, - keine Vereinbarung mit den aufstellenden Organisationen, die verunreinigten Schaltkästen regelmäßig zu reinigen (bzw. dies zu beauftragen); - keine Beauftragung der FES mit Reinigungsmaßnahmen (auch hinter freistehenden Schaltkästen wird i.d.R. unzureichend gereinigt). Wie bereits im ersten Antrag dargestellt, gibt es zahlreiche Beispiele aus anderen Städten, wie Verteilerkästen besser in den öffentlichen Raum integriert werden können und wie sie als Gestaltungsfläche, ggf. auch Info-Fläche genutzt werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2023OFOF 672/2Den öffentlichen Raum attraktiver gestalten - Schaltkästen/Verteilerkästen in Angriff nehmen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. September 2023VV 756Den öffentlichen Raum attraktiver gestalten - Schaltkästen/Verteilerkästen in Angriff nehmen!Anfrage
  3. 19. April 2024STST 788Den öffentlichen Raum attraktiver gestalten - Schaltkästen/Verteilerkästen in Angriff nehmen!Stellungnahme
  4. 9. Oktober 2025Sie sind hier
    OFOF 1271/2Schaltkästen/Verteilerkästen in Angriff nehmen - mehr Sauberkeit und Attraktivität im öffentlichen Raum!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 27. Oktober 2025OMOM 7671Schaltkästen/Verteilerkästen in Angriff nehmen - mehr Sauberkeit und Attraktivität im öffentlichen Raum!Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 43 · 27.10.2025
TO II, TOP 44
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7671 2025 Die Vorlage OF 1271/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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