Haushalt 2002 Produktbereich 16 Produktgruppe 16.3 Stadtbahnquerungen für Fußgänger in Höhe des Hundertwasser-Kindergartens
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Neues zu Neumühlenweg per E-MailBegründung
Die Wohnquartiere beiderseits der Stadtbahngleise (U1 / U3) sind seit Jahren fertiggestellt, doch eine im Bebauungsplan 537 vorgesehene Querung der Gleise ist noch immer nicht vorhanden. Inzwischen ist ein weiterer Kindergarten in der unmittelbaren Nachbarschaft des HundertwasserKindergartens im Bau. Das Fußwegenetz läßt derzeit auf 630 m zwischen dem Zeilweg und dem Neumühlenweg keine Querung der Gleise zu. Das Erreichen der Schulen, der Einkaufsstätten und der Kindergärten ist zumeist mit Umwegen verbunden. Am Zeilweg müssen die Fußgänger gar die Straße benutzen, um die Gleise überschreiten zu können. Nachdem die Verkehrsgesellschaft Frankfurt inzwischen Sicherheitsbedenken bei einer niveaugleichen Gleisüberschreitung verworfen hat, bleibt sie dennoch bei ihrer Ablehnung, den Überweg zu finanzieren. Sie argumentiert, daß die Gleise seit 100 Jahren schon liegen doch die Häuser erst vor sechs Jahren hinzugekommen sind. Nachdem die Maßnahme nicht über Erschließungsbeiträge finanziert werden kann, sind allgemeine Haushaltsmittel einzusetzen. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 8 am 24.01.2002, TO I, TOP 24 Beschluss: Etatanregung EA 133 2002 Die Vorlage OF 127/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 08.01.2002, OF 127/8
Betreff:
Haushalt 2002 Produktbereich 16 Produktgruppe 16.3 Stadtbahnquerungen für Fußgänger in Höhe des Hundertwasser-Kindergartens
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, in den Haushalt einzustellen:
Es werden für eine niveaugleiche, beschrankte Stadtbahnquerung für Fußgänger in Höhe des Hundertwasser-Kindergartens im Mertonviertel die notwendigen Gelder in den Haushalt 2002 eingestellt und die möglichen Zuschüsse Dritter eingefordert.
Begründung:
Die Wohnquartiere beiderseits der Stadtbahngleise (U1 / U3) sind seit Jahren fertiggestellt, doch eine im Bebauungsplan 537 vorgesehene Querung der Gleise ist noch immer nicht vorhanden. Inzwischen ist ein weiterer Kindergarten in der unmittelbaren Nachbarschaft des HundertwasserKindergartens im Bau. Das Fußwegenetz läßt derzeit auf 630 m zwischen dem Zeilweg und dem Neumühlenweg keine Querung der Gleise zu. Das Erreichen der Schulen, der Einkaufsstätten und der Kindergärten ist zumeist mit Umwegen verbunden. Am Zeilweg müssen die Fußgänger gar die Straße benutzen, um die Gleise überschreiten zu können.
Nachdem die Verkehrsgesellschaft Frankfurt inzwischen Sicherheitsbedenken bei einer niveaugleichen Gleisüberschreitung verworfen hat, bleibt sie dennoch bei ihrer Ablehnung, den Überweg zu finanzieren. Sie argumentiert, daß die Gleise seit 100 Jahren schon liegen doch die Häuser erst vor sechs Jahren hinzugekommen sind. Nachdem die Maßnahme nicht über Erschließungsbeiträge finanziert werden kann, sind allgemeine Haushaltsmittel einzusetzen.
Antragstellende Fraktion: BFFZuständige Ortsbeiräte: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Januar 2002Sie sind hierOFOF 127/8Haushalt 2002 Produktbereich 16 Produktgruppe 16.3 Stadtbahnquerungen für Fußgänger in Höhe des Hundertwasser-KindergartensOrtsbeiratsantrag · BFF
- 24. Januar 2002EAEA 133Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Stadtbahnquerungen für Fußgänger in Höhe des Hundertwasser-KindergartensEtatanregung
- 23. August 2002Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 902Stadtbahnquerungen für Fußgänger in Höhe des HundertwasserkindergartensMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme