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Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim 2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück 158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und…

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Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim 2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück 158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH (BKRZ)

Vorlagentyp: OFSPD
84 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Im Vortrag M 133 des Magistrats wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten der Vorlage des Magistrats, den Verkauf des Grundstücks Alt-Schwanheim 2 (Freiwilligen Feuerwehr Schwanheim) zu beschließen. in der Stellungnahme ST 1014 vom 15.07.2009 zum Antrag OF 1124 vom 16.03.2009 soll durch die ABG Holding überprüft werden in wie weit der Antrag OF 1124 umgesetzt werden kann. Aus den hier dargelegten Gründen ist der M 133 bis die Berichte vorliegen, zurückzustellen.

Inhalt

Antrag vom 23.08.2009, OF 1260/6

Betreff:

Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim 2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück 158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH (BKRZ)

Der Ortsbeirat möge beschließen,

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

1) der Magistrat wird aufgefordert, die ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH (ABG) mit der in der ST 1014 (vom 15.07.2009) dargestellten Absicht zu beauftragen um zu überprüfen, ob ein Seniorentreff eingerichtet werden kann.

2) Weitergehend soll die ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH (ABG) die Einrichtung eines Jugendtreffs überprüfen.

3) Solange der Bericht zu den genannten Punkten nicht vorliegt wird die Vorlage M 133 zurückgestellt.

Begründung:

Im Vortrag M 133 des Magistrats wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten der Vorlage des Magistrats, den Verkauf des Grundstücks Alt-Schwanheim 2 (Freiwilligen Feuerwehr Schwanheim) zu beschließen.

in der Stellungnahme ST 1014 vom 15.07.2009 zum Antrag OF 1124 vom 16.03.2009 soll durch die ABG Holding überprüft werden in wie weit der Antrag OF 1124 umgesetzt werden kann. Aus den hier dargelegten Gründen ist der M 133 bis die Berichte vorliegen, zurückzustellen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.06.2009, M 133 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 2009MM 133Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim 2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück 158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH (BKRZ)Magistratsvortrag
  2. 23. August 2009Sie sind hier
    OFOF 1260/6Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim 2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück 158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH (BKRZ)
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 25. August 2009OAOA 948Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim 2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück 158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH (BKRZ) Vortrag des Magistrats vom 19.06.2009, M 133Anregung
  4. 22. Januar 2010STST 114Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim 2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück 158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH (BKRZ)Stellungnahme
  5. 12. Juli 2010STST 948Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim 2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück 158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH (BKRZ)Stellungnahme
  6. 25. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 84 WochenSTST 202Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim 2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück 158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH (BKRZ)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 35 · 25.08.2009
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung OA 948 2009 1. Der Vorlage M 133 wird unter Hinweis auf OA 948 zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OF 1260/6 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OF 1260/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
zu 2 / a)
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. zu a) Annahme bei Enthaltung Freie Wähler zu b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung Freie Wähler

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