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Höchster Finanzamt

Vorlagentyp: OFCDU
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Auskunft über die Auflösung des Finanzamtes in Frankfurt-Höchst und die Pläne des Landes Hessen für die Liegenschaft. Ziel ist es, Klarheit über die zukünftige Nutzung des Gebäudes zu erhalten und die Möglichkeit eines Servicepunkts für die Bürger zu prüfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Hospitalstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, 1. ob Informationen zutreffen, dass das Finanzamt in Frankfurt-Höchst, Hospitalstraße, aufgelöst wird und in das Behördenzentrum in der Gutleutstraße umzieht. 2. Wenn dies zutrifft, was plant das Land Hessen mit der Liegenschaft bzw. hat der Magistrat eigene Überlegungen für die Verwendung? 3. Kann für eine Übergangszeit am bisherigen Standort in der Hospitalstraße ein "Servicepunkt" des Finanzamtes eingerichtet werden?

Begründung

Laut einem Bericht in der FAZ vom 04.02.2020 soll im Rahmen einer Umstrukturierung der hessischen Finanzämter die Verwaltungsstelle Höchst in der Hospitalstraße aufgelöst und in das Behördenzentrum in der Gutleutstraße umziehen. Damit würde die bisherige Liegenschaft an zentraler Stelle im Stadtteil Höchst frei. Es ist für den Ortsbeirat wichtig zu wissen, was das Land Hessen mit dem Gebäude bzw. Grundstück plant, oder ob es beim Magistrat Planungen für diese Liegenschaft gibt. Auch sollte die Möglichkeit geprüft werden, ob für eine Übergangszeit ein "Servicepunkt" für die bisherigen Kunden der Außenstelle Höchst eingerichtet werden kann, an dem beispielsweise noch Aufträge angenommen und weitergeleitet werden und auf die zukünftigen Ansprechpartner im Behördenzentrum hingewiesen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Februar 2020Sie sind hier
    OFOF 1256/6Höchster Finanzamt
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Mai 2020VV 1606Höchster FinanzamtAnfrage
  3. 17. August 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1453Höchster FinanzamtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 12.05.2020
TO I, TOP 16
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1606 2020 Die Vorlage OF 1256/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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