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Informationsveranstaltung der Deutschen Bahn AG zum Ausbau der Main-Weser-Bahn

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Deutschen Bahn AG zum Ausbau der Main-Weser-Bahn Der Magistrat wird gebeten, in Kooperation mit der Deutschen Bahn AG eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema Ausbau der Main-Weser-Bahn zeitnah zu organisieren. Folgende Fragestellungen sind dabei vor allem interessant und sollen daher beantwortet werden: - Wo im Ortsbezirk 9 sind wann welche Baustellen geplant und zu erwarten? - Wann konkret ist mit dem Baubeginn im Ortsbezirk 9 zu rechnen, welche Zeitabläufe sind geplant? - Wo wird der Baustellenverkehr geleitet, welches Baustellenmanagement gibt es? - Welches Baulärmmanagement ist angedacht? - Wie werden die Anwohner*innen über zwangläufig entstehende Unannehmlichkeiten informiert? - Sind Maßnahmen zur Entschädigung angedacht und wenn ja welche? (z. B. Ersatzschlafplätze?) Begründung: Der Ausbau der Main- Weser Bahn wird kommen. Es gibt unabhängig davon wie man das Projekt politisch bewertet viele berechtigte Fragen die die Betroffenen haben. Der Ortsbeirat, möchte dass diese Fragen gestellt und geklärt werden können.

Inhalt

Antrag vom 20.10.2016, OF 124/9

Betreff: Informationsveranstaltung der Deutschen Bahn AG zum Ausbau der Main-Weser-Bahn Der Magistrat wird gebeten, in Kooperation mit der Deutschen Bahn AG eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema Ausbau der Main-Weser-Bahn zeitnah zu organisieren. Folgende Fragestellungen sind dabei vor allem interessant und sollen daher beantwortet werden: - Wo im Ortsbezirk 9 sind wann welche Baustellen geplant und zu erwarten? - Wann konkret ist mit dem Baubeginn im Ortsbezirk 9 zu rechnen, welche Zeitabläufe sind geplant? - Wo wird der Baustellenverkehr geleitet, welches Baustellenmanagement gibt es? - Welches Baulärmmanagement ist angedacht? - Wie werden die Anwohner*innen über zwangläufig entstehende Unannehmlichkeiten informiert? - Sind Maßnahmen zur Entschädigung angedacht und wenn ja welche? (z. B. Ersatzschlafplätze?)

Begründung: Der Ausbau der Main- Weser Bahn wird kommen. Es gibt unabhängig davon wie man das Projekt politisch bewertet viele berechtigte Fragen die die Betroffenen haben. Der Ortsbeirat, möchte dass diese Fragen gestellt und geklärt werden können.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2016Sie sind hier
    OFOF 124/9Informationsveranstaltung der Deutschen Bahn AG zum Ausbau der Main-Weser-Bahn
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. November 2016OMOM 836Informationsveranstaltung der Deutschen Bahn AG zum Ausbau der Main-Weser-BahnDirektanregung
  3. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 296Informationsveranstaltung der Deutschen Bahn AG zum Ausbau der Main-Weser-BahnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 6 · 03.11.2016
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 836 2016 Anregung an den Magistrat OM 837 2016 1. Die Vorlage OF 124/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "Ersatzschlafplätze" unter Ziffer 6. des Antragstenors durch den Wortlaut "Ausweichquartiere für den Zeitraum der Baumaßnahmen" ersetzt wird, dass der Antragstenor mit den Fragen "7. Welche Unterführungen werden umgebaut?" und "8. Wann werden die Unterführungen umgebaut und welche Verkehrsbeeinträchtigungen sind diesbezüglich zu erwarten?" ergänzt wird sowie dass der erste Satz der Begründung ersatzlos gestrichen wird. 2. Die Vorlage OF 125/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPLinkeBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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