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Bitten zum Gesamtverkehrsplan

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Zu 1: Im Ergebnisbericht des GVP steht auf Seite24: „Mit der Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main liegt bereits eine Netzplanung mit drei Betrachtungsebenen (stadtweites und regionales Netz, Stadtteilnetze und Nachbarschaftsnetze) vor …“ Dem Ortsbeirat 9 sind aber keine Planungen für Stadtteil- oder Nachbarschaftsnetze bekannt.

Zu 2: Im Ergebnisbericht zum GVP (Seite 63) steht als erster Punkt unter Maßnahmen beim städtischen ÖPNV – erste Priorität: „Einrichtung einer Straßenbahn-Ringlinie um den geschlossenen Stadtkörper zur Abwicklung von Tangentialverkehren im Stadtkernbereich mit Streckenneubau in den Bereichen Bockenheim, Ginnheim und Preungesheim sowie Netzschluss zwischen Mörfelder Landstraße und der Gartenstraße.“ Der Ortsbeirat 9 befürwortet die Straßenbahnringlinie als wichtige und attraktive Querbindung. Im Gegensatz zu heutigen Linie 16 fällt bei Verwirklichung der D-Linie die Haltestelle am Markuskrankenhaus weg. Genau dort soll aber die geplante Ringstraßenbahn fahren. Der Umsteigeweg würde dann also länger als bei der jetzigen Busverbindung und hätte daher eine weniger gute Bedienungsqualität. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 15.09.2005, TO I, TOP 4 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1156/9 wird wegen der Vorlage OF 1233/9 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 1211/9 wird wegen der Vorlage OF 1233/9 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 1157/9 wird wegen der Vorlage OF 1234/9 für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OF 1212/9 wird wegen der Vorlage OF 1234/9 für erledigt erklärt. 6. Die Vorlage OF 1233/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Vorlage OF 1234/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme
  8. Sitzung des OBR 9 am 06.10.2005, TO I, TOP 6 Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird über die beiden Ziffern getrennt abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3829 2005
  9. Die Vorlage M 32 dient zur Kenntnis.
  10. Die Vorlage OF 1233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  11. Die Vorlage OF 1234/9 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE (= unter Hinweis auf OF 1234/9) und FDP zu
  13. Ziffer 1.: 3 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 CDU (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu
  14. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 13.09.2005, OF 1233/9

Betreff:

Bitten zum Gesamtverkehrsplan

Vorgang:

M 32/05; Gesamtverkehrsplan - Ergebnisbericht 2004

Der Magistrat wird gebeten,

für den Ortsbezirk 9 den Ortsbeiratsfraktionen die Planungen der der Radverkehrskoneption für die Stadtteilnetze und Nachbarschaftsnetze zur Verfügung zu stellen.

mitzuteilen, wie sich die Straßenbahnringlinie mit der geplanten D-Linie verträgt:

Begründung:

Zu 1: Im Ergebnisbericht des GVP steht auf Seite24: "Mit der Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main liegt bereits eine Netzplanung mit drei Betrachtungsebenen (stadtweites und regionales Netz, Stadtteilnetze und Nachbarschaftsnetze) vor …“ Dem Ortsbeirat 9 sind aber keine Planungen für Stadtteil- oder Nachbarschaftsnetze bekannt.

Zu 2: Im Ergebnisbericht zum GVP (Seite 63) steht als erster Punkt unter Maßnahmen beim städtischen ÖPNV – erste Priorität: "Einrichtung einer Straßenbahn-Ringlinie um den geschlossenen Stadtkörper zur Abwicklung von Tangentialverkehren im Stadtkernbereich mit Streckenneubau in den Bereichen Bockenheim, Ginnheim und Preungesheim sowie Netzschluss zwischen Mörfelder Landstraße und der Gartenstraße.“ Der Ortsbeirat 9 befürwortet die Straßenbahnringlinie als wichtige und attraktive Querbindung.

Im Gegensatz zu heutigen Linie 16 fällt bei Verwirklichung der D-Linie die Haltestelle am Markuskrankenhaus weg. Genau dort soll aber die geplante Ringstraßenbahn fahren. Der Umsteigeweg würde dann also länger als bei der jetzigen Busverbindung und hätte daher eine weniger gute Bedienungsqualität.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2005OFOF 1234/9GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. September 2005Sie sind hier
    OFOF 1233/9Bitten zum Gesamtverkehrsplan
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 6. Oktober 2005OMOM 3829Bitten zum GesamtverkehrsplanDirektanregung
  4. 8. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1247Bitten zum GesamtverkehrsplanStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 42 · 15.09.2005
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OF 1156/9 wird wegen der Vorlage OF 1233/9 für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 32 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1156/9 wird wegen der Vorlage OF 1233/9 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 1211/9 wird wegen der Vorlage OF 1233/9 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 1157/9 wird wegen der Vorlage OF 1234/9 für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OF 1212/9 wird wegen der Vorlage OF 1234/9 für erledigt erklärt. 6. Die Vorlage OF 1233/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Vorlage OF 1234/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 43 · 06.10.2005
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3829 2005 1. Die Vorlage M 32 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1234/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (unter Hinweis auf OF 1234/9)SPD (unter Hinweis auf OF 1234/9)Grüne (unter Hinweis auf OF 1234/9)FDP
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
3 CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
1 CDU
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE (= unter Hinweis auf OF 1234/9) und FDP zu 2. Ziffer 1.: 3 CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 CDU (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme)

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