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Tempo-30-Zone 9.2 hier: Kirchhainer Straße beziehungsweise Hinter den Ulmen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 08.01.2001, OF 1228/9

Betreff:

Tempo-30-Zone 9.2 hier: Kirchhainer Straße beziehungsweise Hinter den Ulmen

Bezug: Vermerk des Ordnungsamtes vom 15.12.2000 zur Ortsbegehung am 22.10.2000

Der Magistrat wird gebeten,

auf der Westseite der Kirchhainer Straße - zwischen der Straße "Am Lindenbaum" und Reinhardstraße - vor dem Grünstreifen auf der Strecke zwischen den Inseln (Querungshilfen) das Parken zuzulassen,

vor Nr. 71 - 77 der Kirchhainer Straße / Hinter den Ulmen das Parken auf der Fahrbahn - wie vor Einführung der Tempo-30-Zone - wieder zuzulassen bzw. zu legalisieren.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2001Sie sind hier
    OFOF 1228/9Tempo-30-Zone 9.2 hier: Kirchhainer Straße beziehungsweise Hinter den Ulmen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Januar 2001OMOM 2342Tempo-30-Zone 9.2 hier: Kirchhainer Straße beziehungsweise Hinter den UlmenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung OA 1856 2001 Anregung an den Magistrat OM 2342 2001 Auskunftsersuchen V 1528 2001 1. Die Vorlage OF 1150/9 wird für erledigt erklärt. 2. 1. Punkt 1. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Punkt 2. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Punkt 3. der Vorlage OF 1161/9 wird für erledigt erklärt. 4. Punkt 4. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Punkt 5. der Vorlage OF 1161/9 wird für erledigt erklärt. 6. Punkt 6. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. 1. Der Antrag der Fraktion der GRÜNEN, die Formulierung "probeweise" zu benutzen, wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1228/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 1276/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 1254/9 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
AlleCDUGrüneSPD
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUAlle
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu 1.: CDU, GRÜNE, FG und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) zu 2.: CDU und FG gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3.: Einstimmige Annahme zu 4.: CDU, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 5.: Einstimmige Annahme zu 6.: CDU, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3. Zu 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FG und F.D.P. zu 2.: Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

PARLIS

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OF_1228-9_2001 Tempo-30-Zone 9.2 hier: Kirchhainer Straße beziehungsweise Hinter den Ulmen

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