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Chorhaus am Rand der Bertramwiese?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Antrag vom 16.11.2000, OF 1217/9

Betreff:

Chorhaus am Rand der Bertramwiese?

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2000, M 182 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2000MM 182Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben; hier: Objektliste Nr. 164, Kaiser-Sigmund-Straße 49Magistratsvortrag
  2. 16. November 2000Sie sind hier
    OFOF 1217/9Chorhaus am Rand der Bertramwiese?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 30. November 2000VV 1472Chorhaus am Rand der Bertramwiese?Anfrage
  4. 6. September 2001Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 575Chorhaus am Rand der Bertramswiese?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 36 · 30.11.2000
TO I, TOP 23
Beraten
Auskunftsersuchen V 1472 2000 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 182 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Der Antrag der Fraktion der GRÜNEN wird abgelehnt b) Die Vorlage OF 1217/9 wird in der folgenden geänderten Fassung als Eilanfrage gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen: "Mit dem obigen Vortrag tut der Magistrat die Absicht kund, auf der Liegenschaft Kaiser-Sigmund-Straße 49 ein Chorhaus errichten zu lassen. Anwohner/-innen haben sich in Schreiben gegen diese Absicht gewandt. Unter anderem wird angeführt, in der Nähe der ohnehin stark belasteten Bertramswiese solle nicht noch ein Grundstück wegfallen. Nach Ansicht einer Anwohnerin und Erfahrungen des Ortsbeirates wird mit den Autos bevorzugt unmittelbar vor dem Ziel geparkt. Die Chormitglieder und Musiker/-innen werden den Fußweg - mindestens 300 Meter an der Grünfläche entlang - besonders in den Abendstunden und beim Mitbringen von Instrumenten meiden. Außerdem ist von Interesse, wie das Haus finanziert werde soll. Wir fragen daher den Magistrat: 1. Hat der Hessische Rundfunk die Fläche seines ehemaligen Parkplatzes 1992 nur mit der Maßgabe abgegeben, dass diese Fläche Grünfläche wird? 2. Soll das Gelände im Eigentum der Stadt bleiben? 3. Würde der Bau von der Stadt Frankfurt oder einer anderen Institution finanziell unterstützt? 4. Wie viel würde der Bau und die Einrichtung des geplanten Chorhauses kosten? 5. Würden nach dem Bau Kosten für das Grundstück (Pacht) entstehen? 6. Welche Kosten würden den Chören für die Nutzung des Hauses entstehen? 7Sollen die vereinnahmten Mieten kostendeckend sein oder gibt es Zuschüsse für den Betrieb von der Stadt oder einen anderem Gremium? 8. Wäre es nicht sinnvoller, die Anmietung anderer bestehender Säle (zum Beispiel im Hessischen Rundfunk oder in Kirchen) zu bezuschussen, als nur für Übungen (und gelegentliche Konzerte?) ein eigenes Haus zu errichten? 9. a) Wer soll das geplante Chorhaus verwalten? b) Bleibt der Gleichbehandlungsgrundsatz aller Bürger gewahrt, wenn die Chorgemeinschaft von den Bestimmungen der Stellplatzsatzung unter Hinweis auf die angeblich in den Abendstunden nicht genutzten Parkplatzflächen der Bertramswiese befreit wird, wenn an anderen Stellen des Ortsbezirks Mitbürgerinnen und Bürger nachträglich Stellplatzablösezahlungen abverlangt werden, obwohl nachweisbar ausreichend Parkraum zur Verfügung steht und kein Parkdruck durch die zu geringe Anzahl an Parkplatzflächen beim Neubau des Polizeipräsidiums entsteht? 10. Wie kann sichergestellt werden, dass der benachbarte Hessische Rundfunk dieses Chorhaus nicht für Open-Air-Veranstaltungen anmietet und bei solchen Veranstaltungen auch die benachbarten Fußballplätze nutzt? 11. Wurde die Orchesterbühne im Palmengarten für die Pläne der Chorgemeinschaft mit in Erwägung gezogen? 12. Nach dem oben angegebenen Zeitungsartikel hat der potentielle Bauherr und Architekt des geplanten Chorhauses nichts dagegen einzuwenden, wenn der Hessische Rundfunk oder andere Institutionen tagsüber das Chorhaus nutzen würden. Nach dem Vortrag des Magistrats, M 182, würde aber die Befreiung von der Stellplatzsatzung nur darum aufgehoben, weil das Chorhaus an Wochentagen erst ab 19.00 Uhr genutzt würde. Wie erklärt der Magistrat dieser Widerspruch? 13. Wie beurteilt der Magistrat die Akustik des für 130 Chormitglieder relativ kleinen Chorhauses, wenn die geplante Glasfront nicht geöffnet ist?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a): CDU und FG gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD und F.D.P. zu b): Einstimmige Annahme

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