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Theobald-Ziegler-Schule angemessen baulich unterstützen

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert, dass der Magistrat die baulichen Mängel an der über 100 Jahre alten Theobald-Ziegler-Schule umgehend behebt und dafür sorgt, dass die Schule finanziell sowie organisatorisch entlastet wird. Dies wird als notwendig erachtet, um die unzureichende Budgetierung und die angespannte personelle Situation zu verbessern.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, die seit Monaten bekannten und fachlich dokumentierten baulichen Erfordernisse am über 100 Jahre alten Gebäude der Theobald-Zieger-Schule (einschließlich der Turnhalle) umgehend beseitigen zu lassen und die Schule dabei umfassend organisatorisch sowie finanziell zu entlasten. Es kann und es darf nicht Aufgabe der Schulleitung sein, bauliche Mängel beziehungsweise Altlasten aus dem ohnehin nicht in der erforderlichen Höhe vorhandenen eigenen Schul-Budget zu stemmen. Auch eine etwaige persönliche Haftung der Schulleiterinnen und Schulleiter erscheint völlig überzogen, am Ziel vorbei gehend und somit mehr als fraglich. Dies auch, da dafür Fachpersonal in der Stadtverwaltung gibt beziehungsweise geben sollte.

Begründung

Die jährliche Budgetzahlung für Schulen mit älteren, sanierungsanfälligen, teils über 100 Jahre alten Gebäuden - wie beispielsweise der Theobald-Ziegler-Schule - ist keinesfalls ausreichend und ungeeignet, die Erfordernisse vor Ort zu stemmen. Darüber hinaus ist personelle Situation der Schulen im Ortsbezirk 10 mehr als angespannt. Umgehende Besserstellung der Schulen, hier der Theobald-Ziegler-Schule, ist rasch erforderlich und umgehend umzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2026Sie sind hier
    OFOF 1214/10Theobald-Ziegler-Schule angemessen baulich unterstützen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Februar 2026OMOM 8115Theobald-Ziegler-Schule angemessen baulich unterstützenDirektanregung
  3. 27. April 2026Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 740Theobald-Ziegler-Schule angemessen baulich unterstützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 8115 2026 Die Vorlage OF 1214/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und fraktionslos gegen AfD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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