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Verbesserung der Luftqualität in Höchst

Vorlagentyp: OFCDUSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 28.01.2005, OF 1211/6

Betreff:

Verbesserung der Luftqualität in Höchst

Presseberichten zufolge ist Frankfurt-Höchst eine der mit Luftschadstoffen am stärksten belasteten Regionen in Hessen. Der derzeit gültige Grenzwert wurde in Höchst durch den festgestellten Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid 2003, der bei 49 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft lag, fast erreicht. Es ist zu befürchten, dass der Grenzwert zukünftig überschritten wird, wenn nicht zeitnah Maßnahmen seitens der Stadt ergriffen werden.

Vor diesem Hintergrund bittet der Ortsbeirat 6 den Magistrat um die Beantwortung folgender Fragen:

Wie viele Fahrzeuge fahren aktuell pro Tag (2004 oder 2005) auf der Königsteiner Straße, der am meisten befahrenen Straße in Höchst?

Wie hoch ist die Luftbelastung direkt an der Königsteiner Straße?

Welche Werte wurden zuletzt an der Luftmessstation am Höchster Bahnhof gemessen?

Wie beurteilt der Magistrat den Bau der Westumgehung Unterliederbach im Hinblick auf eine Reduktion der Luftbelastung in Höchst?

Welche Maßnahmen plant der Magistrat zusätzlich zum Bau der Westumgehung Unterliederbach, um zukünftig die Luftbelastung in Höchst zu verringern?

Bis wann sollen die einzelnen Maßnahmen umgesetzt werden?

Antragstellende Fraktion: CDU SPDHauptvorlage: Antrag vom 22.12.2004, OF 1195/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2005Sie sind hier
    OFOF 1211/6Verbesserung der Luftqualität in Höchst
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 1. Februar 2005VV 1366Verbesserung der Luftqualität in HöchstAnfrage
  3. 12. April 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 454Verbesserung der Luftqualität in HöchstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1366 2005 1. Die Vorlage OF 1195/6 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1211/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREPFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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