Feste Abstellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5 einrichten
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat den Magistrat aufgefordert, feste Abstellflächen für E-Scooter im Frankfurter Süden einzurichten, um die zunehmenden Beschwerden über rücksichtslos abgestellte E-Scooter zu klären. Die Maßnahme soll vor allem älteren und behinderten Menschen zu Gute kommen sowie das Stadtbild verbessern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann auch im Frankfurter Süden feste Abstellflächen für E-Scooter eingerichtet werden.
Begründung
Im Ortsbezirk 5 mehren sich inzwischen wieder die Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über rücksichtslos abgestellte E-Scooter. Daher fragt der Ortsbeirat den Magistrat, wie weit die Verhandlungen mit den Verleihfirmen vorangekommen sind, um in Zukunft feste Abstellplätze für E-Scooter einzurichten. Rücksichtslos abgestellte und häufig umgeworfene E-Scooter stellen eine Behinderung vor allem für ältere und behinderte Menschen dar und verschandeln gleichzeitig das Stadtbild.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. August 2024Sie sind hierOFOF 1210/5Feste Abstellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5 einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 13. September 2024VV 1025Feste Abstellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5 einrichtenAnfrage
- 21. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 286Feste Abstellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5 einrichtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1