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Willy-Brandt-Platz ist kein Parkplatz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Der Willy-Brandt-Platz ist – nach anfänglicher Kritik im unfertigem Zustand – zu einem attraktiven großstädtischem Platz geraten. Leider wird er zu oft zum Parken missbraucht. Durch das häufige Befahren droht der Plattenbelag in Bälde zerstört zu werden, außerdem wird die Bewegungsfreiheit durch abgestellte Fahrzeuge auf dem Platz eingeschränkt.

Inhalt

Antrag vom 29.08.2006, OF 121/1

Betreff:

Willy-Brandt-Platz ist kein Parkplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den kürzlich unter Verwendung von viel Steuergeldern umgestalteten Willy-Brandt-Platz von Falschparkern durch Aufstellung von zusätzlichen Pollern sowie zusätzlicher Überwachung frei halten zu lassen und die zuständigen Ämter anzuweisen, mit Sondernutzungsgenehmigungen zum Abstellen von Fahrzeugen in diesem Bereich äußerst zurückhaltend umzugehen.

Begründung:

Der Willy-Brandt-Platz ist – nach anfänglicher Kritik im unfertigem Zustand – zu einem attraktiven großstädtischem Platz geraten. Leider wird er zu oft zum Parken missbraucht. Durch das häufige Befahren droht der Plattenbelag in Bälde zerstört zu werden, außerdem wird die Bewegungsfreiheit durch abgestellte Fahrzeuge auf dem Platz eingeschränkt.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2006Sie sind hier
    OFOF 121/1Willy-Brandt-Platz ist kein Parkplatz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. September 2006OAOA 180Willy-Brandt-Platz ist kein ParkplatzAnregung
  3. 30. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 290Willy-Brandt-Platz ist kein ParkplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung OA 180 2006 Die Vorlage OF 121/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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