Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Willy-Brandt-Platz ist kein Parkplatz

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Willy-Brandt-Platz — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Willy-Brandt-Platz per E-Mail

Begründung

Der Willy-Brandt-Platz ist - nach anfänglicher Kritik im unfertigen Zustand - zu einem attraktiven großstädtischen Platz geraten. Leider wird er zu oft zum Parken missbraucht. Durch das häufige Befahren droht der Plattenbelag in Bälde zerstört zu werden, außerdem wird die Bewegungsfreiheit durch abgestellte Fahrzeuge auf dem Platz eingeschränkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2007, ST 290 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.10.2006 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.11.2006, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 940, 5. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.11.2006 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 26.09.2006, OA 180

entstanden aus Vorlage: OF 121/1 vom 29.08.2006

Betreff:

Willy-Brandt-Platz ist kein Parkplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den kürzlich unter Verwendung von vielen Steuergeldern umgestalteten Willy-Brandt-Platz durch Aufstellung von zusätzlichen Pollern sowie zusätzlicher Überwachung von Falschparkern frei halten zu lassen und die zuständigen Ämter anzuweisen, mit Sondernutzungsgenehmigungen zum Abstellen von Fahrzeugen in diesem Bereich äußerst zurückhaltend umzugehen.

Begründung:

Der Willy-Brandt-Platz ist - nach anfänglicher Kritik im unfertigen Zustand - zu einem attraktiven großstädtischen Platz geraten. Leider wird er zu oft zum Parken missbraucht. Durch das häufige Befahren droht der Plattenbelag in Bälde zerstört zu werden, außerdem wird die Bewegungsfreiheit durch abgestellte Fahrzeuge auf dem Platz eingeschränkt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2006OFOF 121/1Willy-Brandt-Platz ist kein ParkplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. September 2006Sie sind hier
    OAOA 180Willy-Brandt-Platz ist kein Parkplatz
    Anregung
  3. 30. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 290Willy-Brandt-Platz ist kein ParkplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 46
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGLinke.wasgBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen