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Verbesserung der Sicht für Autofahrer an der Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Anwohner aus diesem Bereich beschwerten sich vermehrt, dass nach dem Umbau der Kreuzung Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz und die dadurch eingetretene Veränderung der Verkehrsführung - 30 km/h und rechts vor links - der Glascontainer und das Telefonhäuschen die Sicht versperren. Um möglichen Unfällen vorzubeugen, ist eine Zurücksetzung der genannten Gegenstände erforderlich. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 9 am 30.11.2000, TO I, TOP 9 Auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN wird punktweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2179 2000 Die Vorlage OF 1203/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu Punkt 1.: Einstimmige Annahme zu Punkt 2.: CDU, SPD, F.D.P. und FG gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 13.11.2000, OF 1203/9

Betreff:

Verbesserung der Sicht für Autofahrer an der Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz

Tenor:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. dafür zu sorgen, dass an der Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz auf der Seite des HL-Marktes der Glascontainer auf dem Bürgersteig so nach hinten versetzt wird, dass die Autofahrer, die aus der Straße Am Schwalbenschwan kommen, bessere Sicht bei der Einfahrt in die Kurhessenstraße erhalten;
  2. zu prüfen, ob Telekom bereit ist, das dortige Telefonhäuschen ebenfalls nach hinten zu versetzen, wobei die eventuelle Maßnahme aber nicht zu einer Entfernung des Telefonhäuschen führen darf.

Begründung:

Anwohner aus diesem Bereich beschwerten sich vermehrt, dass nach dem Umbau der Kreuzung Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz und die dadurch eingetretene Veränderung der Verkehrsführung - 30 km/h und rechts vor links - der Glascontainer und das Telefonhäuschen die Sicht versperren. Um möglichen Unfällen vorzubeugen, ist eine Zurücksetzung der genannten Gegenstände erforderlich.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2000Sie sind hier
    OFOF 1203/9Verbesserung der Sicht für Autofahrer an der Ecke Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. November 2000OMOM 2179Verbesserung der Sicht für Autofahrer an der Ecke Kurhessenstraße/Am SchwalbenschwanzDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 36 · 30.11.2000
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2179 2000 Die Vorlage OF 1203/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Punkt 1.: Einstimmige Annahme zu Punkt 2.: CDU, SPD, F.D.P. und FG gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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