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Höchst: Gehweg an der Melchiorstraße wieder benutzbar machen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat einen Ortstermin einberuft, um Maßnahmen zur Wiederherstellung der Benutzbarkeit des Gehwegs an der Melchiorstraße zu klären. Dies ist notwendig, da parkende Autos den Zugang zur Beratungsstelle und zu den Hauseingängen der Anwohner*innen blockieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Melchiorstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin einzuberufen um zu klären, wie der Gehweg an der Melchiorstraße (Bereich Höhe Hausnummer 10) soweit frei gehalten werden kann, dass er wieder nutzbar ist.

Begründung

In dem Bereich besteht eigentlich absolutes Halteverbot. In der Praxis parken aber ständig Autos in dem Bereich und zwar so eng an den Häusern, dass der Gehweg oft nicht mehr benutzbar ist. In der Melchiorstraße 10 befindet sich eine Beratungsstelle der Jugend- und Drogenberatung Höchst, vae e.V. Das Team der Beratungsstelle wandte sich an den Ortsbeirat mit einer deutlichen Schilderung der Situation, die so eskaliert ist, dass es selbst für Menschen ohne Behinderung schon schwierig wird, überhaupt nur aus dem Haus kommend einen Weg zu finden. Die Beratungsstelle hat eigentlich einen barrierefreien Zugang, dieser ist dann aber durch die parkenden Autos nicht erreichbar. Auch für die Anwohner*innen ist der Zugang zu ihren Häusern so blockiert, dass es mit Kinderwagen, Rollstuhl, Rollator oft nicht möglich ist, die Hauseingänge zu erreichen. Da es bekanntermaßen an Personal für eine wirklich effektive Überwachung mangelt, sollten bauliche Maßnahmen ergriffen werden. Diese lassen sich erfahrungsgemäß am besten im Rahmen eines Ortstermins festlegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 1202/6Höchst: Gehweg an der Melchiorstraße wieder benutzbar machen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Januar 2020OMOM 5690Höchst: Gehweg an der Melchiorstraße wieder benutzbar machenDirektanregung
  3. 20. April 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 783Höchst: Gehweg an der Melchiorstraße wieder benutzbar machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 37 · 21.01.2020
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5690 2020 Die Vorlage OF 1202/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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