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Raserei auf dem Straßenzug Kurmainzer Straße - Alt-Sossenheim - Westerbachstraße

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Auf den oben genannten innerörtlichen Straßen ist die Geschwindigkeit fast auf der gesamten Länge auf Tempo 30 begrenzt. Trotzdem wird hier in verkehrsarmen Zeiten, besonders nachts, von verantwortungslosen Verkehrsteilnehmern hemmungslos gerast. Da die Straßen überwiegend sehr schmal sind führt dies zu Gefährdung der anderen Verkehrsteilnehmer sowie zur Lärmbelästigung für die Anwohner. Hier muss im Interesse der Anwohner sowie der anderen Verkehrsteilnehmer dringend Abhilfe geschaffen werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 29.08.2006, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 277 2006 Die Vorlage OF 120/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach den Worten "Straßenzug Kurmainzer Straße" der Zusatz "(ab Sossenheimer Weg)" eingefügt wird. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG bei Enthaltung BFF; der Vertreter der FDP ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Inhalt

Antrag vom 11.08.2006, OF 120/6

Betreff:

Raserei auf dem Straßenzug Kurmainzer Straße - Alt-Sossenheim - Westerbachstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen, die Raserei auf dem Straßenzug Kurmainzer Straße- Alt Sossenheim- Westerbachstraße, zwischen den Einmündungen Sossenheimer Weg und Carl-Sonnenschein-Straße sowie auf der Siegener Straße zu unterbinden.

Die geplanten Maßnahmen sind dem Ortsbeirat vorzustellen.

Begründung:

Auf den oben genannten innerörtlichen Straßen ist die Geschwindigkeit fast auf der gesamten Länge auf Tempo 30 begrenzt. Trotzdem wird hier in verkehrsarmen Zeiten, besonders nachts, von verantwortungslosen Verkehrsteilnehmern hemmungslos gerast.

Da die Straßen überwiegend sehr schmal sind führt dies zu Gefährdung der anderen Verkehrsteilnehmer sowie zur Lärmbelästigung für die Anwohner.

Hier muss im Interesse der Anwohner sowie der anderen Verkehrsteilnehmer dringend Abhilfe geschaffen werden.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2006Sie sind hier
    OFOF 120/6Raserei auf dem Straßenzug Kurmainzer Straße - Alt-Sossenheim - Westerbachstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. August 2006OMOM 277Raserei auf dem Straßenzug Kurmainzer Straße - Alt-Sossenheim - WesterbachstraßeDirektanregung
  3. 14. November 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1128Raserei auf dem Straßenzug Kurmainzer Straße - Alt Sossenheim - WesterbachstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 277 2006 Die Vorlage OF 120/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach den Worten "Straßenzug Kurmainzer Straße" der Zusatz "(ab Sossenheimer Weg)" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasg
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG bei Enthaltung BFF; der Vertreter der FDP ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

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