Halt, stop - doch nicht!
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Fahrgasse — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Spielstraße am Schönhofpark12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Klare Regeln statt Schilderchaos – Verkehrsberuhigten Bereich in der Fahrgasse sinnvoll gestalten06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- „Blühendes Band“ zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt25.09.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Fahrgasse per E-MailBegründung
Vorgang: OM 5448/19 OBR 1; OM 5584/20 OBR 1 Der Ortsbeirat möge beschließen, der aus Vorlage OF 1173/1 entstandene Antrag "Illegales Linksabbiegen aus der Fahrgasse in die Berliner Straße" wird zurückgezogen. Der Magistrat wird gebeten, die geforderten Maßnahmen nicht umzusetzen. Stattdessen weist der Ortsbeirat auf Punkt 8 aus der OM 5448, "Mainkai - was der Magistrat längst hätte tun können", hin und bittet um Umsetzung wie ursprünglich gefordert. Begründung: Die Mitglieder des Ortsbeirates haben nach ausgiebiger Deliberation entschieden, dass die Verkehrssituation an der Fahrgasse / Berliner Straße durch die ursprünglich eingebrachte Anregung besser geregelt wird als durch die später behandelte Alternative. Kurzum: Wir haben's uns nochmal überlegt und festgestellt, OF 1173 war ne dumme Idee.
Inhalt
Antrag vom 16.01.2020, OF 1197/1
Betreff: Halt, stop - doch nicht! Vorgang: OM 5448/19 OBR 1; OM 5584/20 OBR 1 Der Ortsbeirat möge beschließen, der aus Vorlage OF 1173/1 entstandene Antrag "Illegales Linksabbiegen aus der Fahrgasse in die Berliner Straße" wird zurückgezogen. Der Magistrat wird gebeten, die geforderten Maßnahmen nicht umzusetzen. Stattdessen weist der Ortsbeirat auf Punkt 8 aus der OM 5448, "Mainkai - was der Magistrat längst hätte tun können", hin und bittet um Umsetzung wie ursprünglich gefordert.
Begründung: Die Mitglieder des Ortsbeirates haben nach ausgiebiger Deliberation entschieden, dass die Verkehrssituation an der Fahrgasse / Berliner Straße durch die ursprünglich eingebrachte Anregung besser geregelt wird als durch die später behandelte Alternative. Kurzum: Wir haben's uns nochmal überlegt und festgestellt, OF 1173 war ne dumme Idee.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. November 2019OFOF 1103/1Mainkai - was der Magistrat längst hätte tun könnenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. November 2019OMOM 5448Mainkai - was der Magistrat längst hätte tun könnenDirektanregung
- 10. Dezember 2019OFOF 1173/1Illegales Linksabbiegen aus der Fahrgasse in die Berliner StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Januar 2020OMOM 5584Illegales Linksabbiegen aus der Fahrgasse in die Berliner StraßeDirektanregung
- 16. Januar 2020Sie sind hierOFOF 1197/1Halt, stop - doch nicht!Ortsbeiratsantrag · Die_PARTEI
- 6. März 2020STST 447Mainkai - was der Magistrat längst hätte tun könnenStellungnahme
- 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 617Illegales Linkabbiegen aus der Fahrgasse in die Berliner StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und U.B. gegen FDP und Die PARTEI (= Annahme); LINKE. und BFF (= Enthaltung)