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Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach -

Vorlagentyp: OFCDU
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Unterliederbach - Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der M 169 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass 1. für die B-Pläne 926 und 930 ein gemeinsames ökologisches Gutachten hinsichtlich der Frischluftzufuhr erstellt wird. 2. für beide Pläne eine gemeinsame Verkehrsbetrachtung erstellt wird. 3. für beide Pläne ein tragfähiges Konzept zur Erschließung der Gebiete mit dem ÖPNV, sowohl mit der Schiene als auch mit dem Bus, erstellt wird. Dabei sind sowohl ein Ausbau der Bahnstrecke Frankfurt-Höchst - Königstein, als auch ein Anschluss mit Stadt- oder Straßenbahn zu prüfen. 4. bei der Wohnbebauung die Höhe parallel zum Wachtelweg auf 3 Geschosse und parallel zur Hermann-Weibel-Allee auf 4 Geschosse begrenzt wird. 5. die im B-Plan 926 vorgesehene Planung bezüglich Kitas und Schulen weiterverfolgt wird. Begründung: Die frühzeitige Bürgerbeteiligung zu den B-Plänen 926 und 930 hat gezeigt, welche Themen den Bürgern wichtig sind. Dies sind die Frischluftzufuhr, der Verkehr, die Parkplätze, die Anbindung an den ÖPNV, die Errichtung von Kitas und Schulen und der Ausbau der notwendigen Infrastruktur. Die beiden Pläne können nicht für sich alleine betrachtet werden, sondern müssen gemeinsam hinsichtlich von Klima, Verkehr und Infrastruktur untersucht werden.

Inhalt

Antrag vom 20.11.2019, OF 1179/6

Betreff: Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach - Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der M 169 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass 1. für die B-Pläne 926 und 930 ein gemeinsames ökologisches Gutachten hinsichtlich der Frischluftzufuhr erstellt wird. 2. für beide Pläne eine gemeinsame Verkehrsbetrachtung erstellt wird. 3. für beide Pläne ein tragfähiges Konzept zur Erschließung der Gebiete mit dem ÖPNV, sowohl mit der Schiene als auch mit dem Bus, erstellt wird. Dabei sind sowohl ein Ausbau der Bahnstrecke Frankfurt-Höchst - Königstein, als auch ein Anschluss mit Stadt- oder Straßenbahn zu prüfen. 4. bei der Wohnbebauung die Höhe parallel zum Wachtelweg auf 3 Geschosse und parallel zur Hermann-Weibel-Allee auf 4 Geschosse begrenzt wird. 5. die im B-Plan 926 vorgesehene Planung bezüglich Kitas und Schulen weiterverfolgt wird.

Begründung: Die frühzeitige Bürgerbeteiligung zu den B-Plänen 926 und 930 hat gezeigt, welche Themen den Bürgern wichtig sind. Dies sind die Frischluftzufuhr, der Verkehr, die Parkplätze, die Anbindung an den ÖPNV, die Errichtung von Kitas und Schulen und der Ausbau der notwendigen Infrastruktur. Die beiden Pläne können nicht für sich alleine betrachtet werden, sondern müssen gemeinsam hinsichtlich von Klima, Verkehr und Infrastruktur untersucht werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.10.2019, M 169 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2019MM 1691. Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Vorkaufssatzung Nr. 6 - Bildungscampus Unterliederbach - hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 20. November 2019Sie sind hier
    OFOF 1179/6Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach -
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. November 2019OAOA 504Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach - Vortrag des Magistrats vom 18.10.2019, M 169Anregung
  4. 29. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 257Bebauungsplan Nr. 930 - Bildungscampus Unterliederbach -Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 34
Angenommen
Anregung OA 504 2019 1. Der Vorlage M 169 wird unter Hinweis auf OA 504 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1179/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Ziffer 4. wie folgt lautet: "4. bei der Wohnbebauung die Höhe möglichst auf drei Geschosse parallel zum Wachtelweg und möglichst auf vier Geschosse parallel zur Hermann-Waibel-Allee begrenzt wird".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
GrüneLinkeFDP
zu 2 / Ziffer 1., 3., 4. und 5)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDBFFFDPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE, LINKE. und FDP zu 2. Ziffern 1., 3., 4. und 5.: Einstimmige Annahme Ziffer 2.: CDU, SPD, BFF, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)

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