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Keine weitere Wohnraumverdichtung in Unterliederbach-Ost

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Beim Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" wird immer wieder betont, dass großer Wert auf die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner gelegt wird. Einigkeit besteht bei allen Bewohnerinnen bei dem Wunsch nach mehr Grün- und Freiflächen, einem Nachbarschaftszentrum, einem Supermarkt und weiterer sozialer Infrastruktur. Die wenigen freien Flächen dieses Wohngebiets sollen deshalb der weiteren Entwicklung des Wohngebiets vorbehalten bleiben. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.12.2000, M 228 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 13.02.2001, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 1867 2001

  1. Die Vorlage M 228 wird unter Hinweis auf OA 1867 abgelehnt.
  2. Die Vorlage OF 1175/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1200/6 für erledigt erklärt.
  3. Die Vorlage OF 1200/6 wird als gemeinsamer Antrag von SPD und GRÜNEN mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung der Vorlage OF 1175/6 an die Begründung der Vorlage OF 1200/6 angefügt wird.
  4. Die Vorlage OF 1201/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. Abstimmung: zu
  5. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zustimmung) zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 22.01.2001, OF 1175/6

Betreff:

Keine weitere Wohnraumverdichtung in Unterliederbach- Ost

Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Magistratsvorlage M 228 vom 04.12.2000 wird zurückgewiesen. Die im Bebauungsplan Nr. 822 dargestellte Wohnbebauung wird abgelehnt.

Begründung:

Beim Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" wird immer wieder betont, dass großer Wert auf die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner gelegt wird. Einigkeit besteht bei allen Bewohnerinnen bei dem Wunsch nach mehr Grün- und Freiflächen, einem Nachbarschaftszentrum, einem Supermarkt und weiterer sozialer Infrastruktur. Die wenigen freien Flächen dieses Wohngebiets sollen deshalb der weiteren Entwicklung des Wohngebiets vorbehalten bleiben.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.12.2000, M 228 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 2000MM 228Bebauungsplan Nr. 822 - .Nördlich Sossenheimer Weg - östlich Teutonenweg. hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 22. Januar 2001Sie sind hier
    OFOF 1175/6Keine weitere Wohnraumverdichtung in Unterliederbach-Ost
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 12
Erledigt
Anregung OA 1867 2001 1. Die Vorlage M 228 wird unter Hinweis auf OA 1867 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1175/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1200/6 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 1200/6 wird als gemeinsamer Antrag von SPD und GRÜNEN mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung der Vorlage OF 1175/6 an die Begründung der Vorlage OF 1200/6 angefügt wird. 4. Die Vorlage OF 1201/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zustimmung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

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