Hochbunker am Marbachweg kaufen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt den Kauf des Hochbunkers am Marbachweg durch den Magistrat von der BIMA, um das Grundstück für kulturelle Zwecke zu sichern. Zudem soll geprüft werden, ob der Bunker brandschutztechnisch ertüchtigt werden kann, um ihn Kulturschaffenden zur Verfügung zu stellen.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, den Hochbaubunker am Marbachweg von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) zu kaufen. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, zu prüfen, ob der Bunker brandschutztechnisch so ertüchtigt werden kann, dass er weiterhin als Ort für Kulturschaffende zur Verfügung gestellt werden kann.
Begründung
Nach Presseberichten bietet die BIMA Immobilien, die für Zwecke des Bundes entbehrlich sind, in der Regel zuerst den Kommunen zum Kauf an. Die Stadt könnte so das Grundstück und den Bunker für eine kulturelle oder anderweitige Nutzung sichern. Um den Bunker als Ort für Kulturschaffende erhalten zu können, müsste der Brandschutz ertüchtigt werden. Dies liegt im Interesse der kommunalen Kulturförderung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Oktober 2021 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.11.2021 im OBR 9 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU und BFF