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Mehr Parkplätze und andere Änderungen in der neu eingeführten Tempo-30-Zone in Eschersheim

Vorlagentyp: OFCDU
37 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Antrag vom 15.09.2000, OF 1161/9

Betreff:

Mehr Parkplätze und andere Änderungen in der neu eingeführten Tempo-30-Zone in Eschersheim

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2000Sie sind hier
    OFOF 1161/9Mehr Parkplätze und andere Änderungen in der neu eingeführten Tempo-30-Zone in Eschersheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Januar 2001OAOA 1856Mehr Parkplätze und andere Änderungen in der neu eingeführten Tempo-30-Zone in EschersheimAnregung
  3. 29. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 221Mehr Parkplätze und andere Änderungen in der neu eingeführten Tempo-30-Zone in EschersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 9
Sitzung 34 · 28.09.2000
TO I, TOP 20
Beraten
1. 1. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zu einem Ortstermin mit dem Ordnungsamt und der Polizei einzuladen und dem Ordnungsamt und der Polizei die Vorlagen OF 1150/9 und OF 1161/9 zukommen zu lassen. 2. Die Vorlage OF 1150/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1161/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 35 · 02.11.2000
TO I, TOP 7
Beraten
1. 1. Die Vorlage OF 1150/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt von den Ämtern, die am Ortstermin am 26.10.2000 teilgenommen haben, ein Protokoll anzufordern. 2. 1. Die Vorlage OF 1161/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt von den Ämtern, die am Ortstermin am 26.10.2000 teilgenommen haben, ein Protokoll anzufordern.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 36 · 30.11.2000
TO I, TOP 4
Beraten
1. Die Vorlage OF 1150/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1161/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 37 · 25.01.2001
TO I, TOP 4
Beraten
Anregung OA 1856 2001 Anregung an den Magistrat OM 2342 2001 Auskunftsersuchen V 1528 2001 1. Die Vorlage OF 1150/9 wird für erledigt erklärt. 2. 1. Punkt 1. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Punkt 2. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Punkt 3. der Vorlage OF 1161/9 wird für erledigt erklärt. 4. Punkt 4. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Punkt 5. der Vorlage OF 1161/9 wird für erledigt erklärt. 6. Punkt 6. der Vorlage OF 1161/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. 1. Der Antrag der Fraktion der GRÜNEN, die Formulierung "probeweise" zu benutzen, wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1228/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 1276/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 1254/9 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
AlleCDUGrüneSPD
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUAlle
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu 1.: CDU, GRÜNE, FG und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) zu 2.: CDU und FG gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3.: Einstimmige Annahme zu 4.: CDU, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 5.: Einstimmige Annahme zu 6.: CDU, FG und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3. Zu 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung FG und F.D.P. zu 2.: Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

PARLIS

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