Pilotprojekt „E-Scooter-Parkplätze in Oberrad“
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat für den Stadtteil Oberrad ein Pilotprojekt "E-Scooter-Parkplätze zu initiieren. Dieses Pilotprojekt soll auf ein Jahr angelegt sein und die folgenden Punkte beinhalten:
- Das Abstellen der E-Scooter ist nur noch in dafür vorgesehenen Flächen erlaubt.
- E-Scooter, die nicht in den dafür vorgesehenen Parkflächen abgestellt sind, werden von der Stadt Frankfurt am Main eingezogen.
- Nach einem Jahr evaluiert der Magistrat, wie viele Verstöße es gegeben habe
- Nach Abschluss des Pilotprojektes wird das Verbot von E-Scootern im Stadtteil Oberrad erörtert.
Begründung
in Oberrad" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat für den Stadtteil Oberrad ein Pilotprojekt "E-Scooter-Parkplätze zu initiieren. Dieses Pilotprojekt soll auf ein Jahr angelegt sein und die folgenden Punkte beinhalten:
- Das Abstellen der E-Scooter ist nur noch in dafür vorgesehenen Flächen erlaubt.
- E-Scooter, die nicht in den dafür vorgesehenen Parkflächen abgestellt sind, werden von der Stadt Frankfurt am Main eingezogen.
- Nach einem Jahr evaluiert der Magistrat, wie viele Verstöße es gegeben habe
- Nach Abschluss des Pilotprojektes wird das Verbot von E-Scootern im Stadtteil Oberrad erörtert. Begründung: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger beschweren sich über achtlos abgestellte E-Scooter. Diese versperren nicht nur den Gehweg, sondern werden mitunter auch noch auf der Straße abgestellt. Dem Gebaren ist Einhalt zu gebieten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Juni 2024Sie sind hierOFOF 1161/5Pilotprojekt „E-Scooter-Parkplätze in Oberrad“Ortsbeiratsantrag · CDU
- 5. Juli 2024OMOM 5771Pilotprojekt „E-Scooter-Parkplätze in Oberrad“Direktanregung
- 2. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 2047Pilotprojekt "E-Scooter-Parkplätze in Oberrad"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme