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Aufhebung des eingeschränkten Haltverbotes in der Straße Alt-Nied zwischen Mainzer Landstraße und An der Wörthspitze

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Haltverbotes in der Straße Alt-Nied zwischen Mainzer Landstraße und An der Wörthspitze Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, das derzeitige eingeschränkte Haltverbot zwischen dem Straßenabschnitt Mainzer Landstraße und An der Wörthspitze (Mo-Sa, 8.00 - 16.00 Uhr) aufzuheben und auf Montags bis Freitags von 8.00 - 16.00 Uhr zu begrenzen. Begründung: Die Beschränkung der Gültigkeit des eingeschränkten Haltverbots auf die Tage von Montag bis Freitag ist ausreichend. Auf diese Weise stehen an Samstagen zusätzliche Parkplätze in der Straße Alt-Nied zur Verfügung. Die Maßnahme kann noch vor der geplanten Umgestaltung durch Anpassen der Schilder erfolgen.

Inhalt

Antrag vom 14.08.2016, OF 116/6

Betreff: Aufhebung des eingeschränkten Haltverbotes in der Straße Alt-Nied zwischen Mainzer Landstraße und An der Wörthspitze Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, das derzeitige eingeschränkte Haltverbot zwischen dem Straßenabschnitt Mainzer Landstraße und An der Wörthspitze (Mo-Sa, 8.00 - 16.00 Uhr) aufzuheben und auf Montags bis Freitags von 8.00 - 16.00 Uhr zu begrenzen.

Begründung: Die Beschränkung der Gültigkeit des eingeschränkten Haltverbots auf die Tage von Montag bis Freitag ist ausreichend. Auf diese Weise stehen an Samstagen zusätzliche Parkplätze in der Straße Alt-Nied zur Verfügung. Die Maßnahme kann noch vor der geplanten Umgestaltung durch Anpassen der Schilder erfolgen.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2016Sie sind hier
    OFOF 116/6Aufhebung des eingeschränkten Haltverbotes in der Straße Alt-Nied zwischen Mainzer Landstraße und An der Wörthspitze
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. August 2016OMOM 424Aufhebung des eingeschränkten Haltverbotes in der Straße Alt-Nied zwischen Mainzer Landstraße und An der WörthspitzeDirektanregung
  3. 31. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1494Aufhebung des eingeschränkten Haltverbotes in der Straße Alt-Nied zwischen Mainzer Landstraße und An der WörthspitzeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 4 · 30.08.2016
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 424 2016 Die Vorlage OF 116/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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